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Mehr Fahrradbügel im Nordend, insbesondere zwischen Lenaustraße und Zeißelstraße Nr..17

Vorlagentyp: OFLINKE
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Lenaustraße und Zeißelstraße Nr. 17 Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, er möge für die vermehrte Aufstellung von Fahrradbügeln im Nordend, hier insbesondere in der Zeißelstraße, sorgen. Begründung: Da, wie von der Öffentlichkeit begrüßt, immer mehr Menschen das Fahrrad benützen, aber für das Abstellen vor den jeweiligen Wohnungen nicht immer Vorgärten, Hinterhöfe oder Hausflure zur Verfügung stehen bzw. dies manchmal verboten ist, sollten mehr Fahrradbügel in Straßen des Nordends zur Verfügung stehen. Es bieten sich die Fahrradbügel an, die auf dem Gehweg parallel zur Fahrbahn aufgestellt werden bzw. die „klassischen“ Bügel, gut geeignet auch für Straßenecken, für die ein Pkw-Parkverbot gilt. In der Zeißelstraße besteht nun besonderer Bedarf, da ein Hausbesitzer das Abstellen von Fahrrädern am und um das Haus nicht erlaubt.

Inhalt

Antrag vom 26.01.2011, OF 1091/3

Betreff: Mehr Fahrradbügel im Nordend, insbesondere zwischen Lenaustraße und Zeißelstraße Nr. 17

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, er möge für die vermehrte Aufstellung von Fahrradbügeln im Nordend, hier insbesondere in der Zeißelstraße, sorgen.

Begründung: Da, wie von der Öffentlichkeit begrüßt, immer mehr Menschen das Fahrrad benützen, aber für das Abstellen vor den jeweiligen Wohnungen nicht immer Vorgärten, Hinterhöfe oder Hausflure zur Verfügung stehen bzw. dies manchmal verboten ist, sollten mehr Fahrradbügel in Straßen des Nordends zur Verfügung stehen. Es bieten sich die Fahrradbügel an, die auf dem Gehweg parallel zur Fahrbahn aufgestellt werden bzw. die "klassischen“ Bügel, gut geeignet auch für Straßenecken, für die ein Pkw-Parkverbot gilt. In der Zeißelstraße besteht nun besonderer Bedarf, da ein Hausbesitzer das Abstellen von Fahrrädern am und um das Haus nicht erlaubt.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 2011Sie sind hier
    OFOF 1091/3Mehr Fahrradbügel im Nordend, insbesondere zwischen Lenaustraße und Zeißelstraße Nr..17
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 10. Februar 2011OMOM 4999Mehr Fahrradbügel im NordendDirektanregung
  3. 20. April 2011Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 609Mehr Fahrradbügel im NordendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 51 · 10.02.2011
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4999 2011 1. Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1091/3 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Mehr Fahrradbügel im Nordend Der Magistrat wird gebeten, für die vermehrte Aufstellung von Fahrradbügeln im Nordend zu sorgen. Es bieten sich Fahrradbügel an, die auf dem Gehweg parallel zur Fahrbahn aufgestellt werden bzw. die klassischen Fahrradbügel, die auch gut für Straßenecken geeignet sind, für die ein Pkw-Parkverbot gilt. Begründung: Wie von der Öffentlichkeit begrüßt, nutzen immer mehr Menschen das Fahrrad, da aber für das Abstellen vor den jeweiligen Wohnungen nicht immer Vorgärten, Hinterhöfe oder Hausflure zur Verfügung stehen bzw. dies manchmal verboten ist, sollten mehr Fahrradbügel in den Straßen des Nordends zur Verfügung stehen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Grüne3 SPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
1 SPDFDP
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: GRÜNE, 3 SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung); 1 SPD und FDP (= Enthaltung) zu 2.: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)

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