Hängepartie am Paradieshof beenden
Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, bis zum Jahresende eine Einigung mit der European School of Design zur Nutzung des Paradieshofs zu erzielen. Sollte dies nicht möglich sein, soll das Nutzerauswahlverfahren unter klaren Bedingungen wiederholt werden, um die Belebung des Viertels voranzutreiben.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Magistrat wird gebeten bis spätestens zum Jahresende eine Einigung mit der European School of Design hinsichtlich der Nutzung des Paradieshofs zu finden. Soweit dies nicht möglich ist, soll das Nutzerauswahlverfahren unter klaren Konditionen der Vermietung bzw. Bezuschussung mit kurzen Fristen wiederholt werden.
Begründung
Am 30.06.2016 fand das Nutzerauswahlverfahren Paradieshof statt. Die Jury entschied sich damals für die European School of Design. Dies ist nun 5 Jahre her und ein Zeitplan für die Belebung des Paradieshofs, geschweige denn erste Anzeichen für einen baldigen Beginn der Umbauarbeiten, sind nicht vorhanden. Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat zur Aufwertung des Viertels im Sinne der Bürgerinnen und Bürger endlich aktiv zu werden und die Hängepartie am Paradieshof zu beenden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Juni 2021Sie sind hierOFOF 109/5Hängepartie am Paradieshof beendenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 2. Juli 2021OMOM 438Hängepartie am Paradieshof beendenDirektanregung
- 25. Oktober 2021STST 1940Hängepartie am Paradieshof beendenStellungnahme
- 20. März 2023STST 718Hängepartie am Paradieshof beendenStellungnahme
- 25. März 2024STST 588Hängepartie am Paradieshof beendenStellungnahme
- 10. Juni 2025STST 902Hängepartie am Paradieshof beendenStellungnahme
- 27. März 2026Antwort des Magistrats · nach 251 WochenSTST 642Hängepartie am Paradieshof beendenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Zu 1.: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung) Zu 2.: CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)