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Niemanden einschließen: Schließung des Frankfurter Nizzas sorgfältiger durchführen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, eine sorgfältigere Schließung des Frankfurter Nizzas zu gewährleisten, um zu verhindern, dass Besucherinnen und Besucher versehentlich eingeschlossen werden. Dies soll durch akustische Ankündigungen und eine Überprüfung des Geländes vor der Schließung geschehen. Das Ziel ist es, die Sicherheit aller Besucher in dieser beliebten Erholungsanlage zu erhöhen.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass vor der abendlichen Schließung des Frankfurter Nizzas zuverlässig überprüft wird, ob sich noch Besucherinnen und Besucher in der Anlage befinden.

Die bevorstehende Schließung ist rechtzeitig und im gesamten Gelände deutlich wahrnehmbar akustisch anzukündigen. Anschließend ist die Anlage vollständig abzugehen und erst dann zu verschließen, wenn sichergestellt ist, dass alle Besucherinnen und Besucher sie verlassen haben.

Begründung

Im Frankfurter Nizza wurden kürzlich mehrere Besucherinnen und Besucher bei der abendlichen Schließung versehentlich eingeschlossen. Ein solcher Vorfall muss durch ein sorgfältigeres Schließverfahren künftig ausgeschlossen werden.

Hinweisschilder mit den Öffnungszeiten reichen dafür nicht aus. Nicht alle Besucherinnen und Besucher kennen die Schließzeit oder behalten während ihres Aufenthalts die Uhr im Blick. Dies gilt insbesondere für ältere Menschen, Menschen mit Sehbeeinträchtigungen sowie auswärtige Gäste.

Ein deutlich hörbares Warnsignal einige Minuten vor der Schließung ist eine einfache, kostengünstige und wirksame Lösung. Es ersetzt jedoch nicht die abschließende Kontrolle der gesamten Anlage. Wer eine öffentliche Grünanlage verschließt, muss sich zuvor vergewissern, dass sich dort keine Menschen mehr befinden.

Das Frankfurter Nizza ist ein besonderer und beliebter Erholungsort am Mainufer. Zu einem verantwortungsvollen Betrieb gehört, dass die Anlage sorgfältig geschlossen wird und niemand Gefahr läuft, versehentlich darin eingeschlossen zu werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2026Sie sind hier
    OFOF 109/1Niemanden einschließen: Schließung des Frankfurter Nizzas sorgfältiger durchführen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. September 2026OMOM 584Niemanden einschließen: Schließung des Frankfurter Nizzas sorgfältiger durchführenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 4 · 15.09.2026
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 584 2026 Die Vorlage OF 109/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeAfDVolt
Ablehnung:
CDUSPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, Linke, AfD und Volt gegen CDU, SPD und FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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