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Unterstützung der Gedenkveranstaltung Hülya-Tag 2025

Vorlagentyp: OFFDP
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beschließt, dem Türkischen Volkshaus Frankfurt e.V. einmalig 500 EUR für die Gedenkveranstaltung Hülya-Tag 2025 zur Verfügung zu stellen. Dies geschieht anlässlich des 32. Jahrestages des Brandanschlags von Solingen, um ein Zeichen gegen Rassismus zu setzen.

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Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Für Aktivitäten im Zusammenhang mit der Gedenkveranstaltung Hülya-Tag 2025, stellt der Ortsbeirat 2 dem Türkischen Volkshaus Frankfurt e.V. einmalig zweckgebundene Mittel in Höhe von 500 EUR zur Verfügung. Die Mittel werden u.a. für Veranstaltungs-Equipment und Druckkosten verwendet.

Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen.

Begründung

Am 29. Mai 2025 jährt sich der Brandanschlag von Solingen zum 32. Mal. Damals starben fünf Menschen, unter ihnen die neunjährige Hülya Genç. Wie jedes Jahr, ist auch in diesem Jahr wieder eine Kundgebung auf dem Hülya-Platz geplant, mit Redebeiträgen und Diskussionsrunden soll ein deutliches Zeichen gegen Rassismus gesetzt werden. Die Veranstalter hatten sich mit der Bitte eines Beitrags in Höhe von 500 EUR an den Ortsbeirat gewandt. Die Mittel des Ortsbeirats leisten einen Beitrag zur Finanzierung der Gedenkveranstaltung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. März 2025Sie sind hier
    OFOF 1089/2Unterstützung der Gedenkveranstaltung Hülya-Tag 2025
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 24. März 2025OIBOIB 394Unterstützung der Gedenkveranstaltung Hülya-Tag 2025Budget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 38 · 24.03.2025
TO I, TOP 10
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 394 2025 Die Vorlage OF 1089/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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