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Zukunft von leer stehenden Häusern - erst Mietervertreibung dann Spekulation?

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 27.01.2011Aktualisiert: 16.02.2011

14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Mietervertreibung dann Spekulation? Der Ortsbeirat möge beschließen den Magistrat zu bitten, zu prüfen und zu berichten was die Eigentümer mit den folgenden Immobilien planen - Eckhaus Oberweg 23/Humboldtstraße - Eckhaus Händelstraße 1/Eckenheimer Landstraße 166. Begründung: Die ehemals im Erdgeschoß befindlichen gastronomischen Betriebe – sowie weitere Wohnungen – stehen seit geraumer Zeit leer. Das Äußere der Häuser macht einen verfallenden Eindruck.

Inhalt

Antrag vom 27.01.2011, OF 1088/3

Betreff: Zukunft von leer stehenden Häusern - erst Mietervertreibung dann Spekulation?

Der Ortsbeirat möge beschließen den Magistrat zu bitten, zu prüfen und zu berichten was die Eigentümer mit den folgenden Immobilien planen - Eckhaus Oberweg 23/Humboldtstraße - Eckhaus Händelstraße 1/Eckenheimer Landstraße 166.

Begründung: Die ehemals im Erdgeschoß befindlichen gastronomischen Betriebe – sowie weitere Wohnungen – stehen seit geraumer Zeit leer. Das Äußere der Häuser macht einen verfallenden Eindruck.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

27. Januar 2011Sie sind hier
OFOF 1088/3Zukunft von leer stehenden Häusern - erst Mietervertreibung dann Spekulation?
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
10. Februar 2011OMOM 4998Zukunft von leer stehenden Häusern - erst Mietervertreibung, dann SpekulationDirektanregung
3. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 694Zukunft von leer stehenden Häusern - erst Mietervertreibung, dann SpekulationStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 3

Sitzung 51 · 10.02.2011

TO I, TOP 16

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 4998 2011 Die Vorlage OF 1088/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welches die Hintergründe für den Leerstand der folgenden Immobilien sind: 1. Eckhaus Oberweg Nr. 32/Humboldtstraße 2. Eckhaus Händelstraße Nr.1/Eckenheimer Landstraße Nr. 166 3. Sternstraße Nr. 13 4. Bornheimer Landstraße Nr. 3 5. Berger Straße Nr. 8 6. Herbartstraße Nr. 12"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

GrüneSPDLinkeFDPÖkoLinX-ARL

Ablehnung:

CDU

Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung