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Einbau von Feinstaubfiltern in die Klimaanlagen der U-Bahn-Fahrzeuge zur Gewährleistung des Arbeitsschutzes der U-Bahn-Fahrer/innen

Vorlagentyp: OFLINKE
24 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Einbau von Feinstaubfiltern in die Klimaanlagen der U-Bahn-Fahrzeuge, um den Gesundheitsschutz der U-Bahn-Fahrer/innen zu gewährleisten. Dies ist notwendig, da die Schadstoffkonzentrationen in den U-Bahn-Stationen und Fahrzeugen deutlich über den zulässigen Werten liegen. Ziel ist es, die Fahrer/innen vor gesundheitlichen Risiken durch Feinstaub zu schützen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird beauftragt: Im Magistratsbericht 140/2020 wird bzgl. der Luftschadstoffe in U-Bahn-Stationen erklärt, die Schadstoffkonzentration in diesen Stationen sei gegenüber der Außenluft um das Zwei- bis Sechsfache erhöht. In den Fahrzeugen sei sie um 30 - 50% höher als im Bereich der Haltestellen. Dies ist mehr als das Doppelte bis Dreifache der zulässigen Belastung im Straßenbereich. Um die Fahrer/innen, die sich je nach Schicht und Fahrtstrecke stundenlang der erhöhten Feinstaubkonzentration in den Fahrzeugen aussetzen müssen, zu schützen, sollen:

  1. Untersuchungen über die Schadstoffbelastung in den Fahrerkabinen der U-Bahnen durchgeführt werden.
  2. Alle Klimaanlagen der U-Bahn-Fahrzeuge mit Schadstofffiltern ausgerüstet werden, die den Feinstaub aus der Luft filtern.

Begründung

Wenn die Vorschriften zu Schadstoffkonzentrationen im Straßenverkehr Fahrverbote bei zu hohen Schadstoffkonzentrationen vorschreiben, müssten aufgrund der Ergebnisse der Schadstoffbelastungsprüfungen gemäß B 40/2020 sämtliche U-Bahn-Tunnel in Frankfurt aufgrund der hohen ermittelten Werte aus Gründen des Gesundheitsschutzes gesperrt werden. U-Bahn-Fahrer/innen befinden sich je nach Schicht und Fahrplan stundenlang in den Fahrzeugen und sind in dieser Zeit der Schadstoffkonzentration ausgesetzt. Zum Gesundheitsschutz der Fahrer/innen ist es daher notwendig, alle Klimaanlagen der U-Bahn-Fahrzeuge mit zusätzlichen Schadstofffiltern auszustatten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. März 2020BB 140Luftschadstoffe in U-Bahn-StationenMagistratsbericht
  2. 3. Juni 2020Sie sind hier
    OFOF 1079/2Einbau von Feinstaubfiltern in die Klimaanlagen der U-Bahn-Fahrzeuge zur Gewährleistung des Arbeitsschutzes der U-Bahn-Fahrer/innen
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  3. 24. Juni 2020VV 1696Einbau von Feinstaubfiltern in die Klimaanlagen der U-Bahn-Fahrzeuge zur Gewährleistung des Arbeitsschutzes der U-Bahn-Fahrer/innenAnfrage
  4. 11. September 2020Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1568Einbau von Feinstaubfiltern in die Klimaanlagen der U-Bahn-Fahrzeuge zur Gewährleistung des Arbeitsschutzes der U-Bahn-Fahrer/innenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 41 · 24.06.2020
TO I, TOP 14
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1696 2020 1. Die Vorlage B 140 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1079/2 wird als Auftrag an den Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
3 CDUSPDGrüne1 FDPLinkeBFFPiraten
Ablehnung:
2 CDU
Enthaltung:
1 FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 3 CDU, SPD, GRÜNE, 1 FDP, LINKE., BFF und Piraten gegen 2 CDU (= Ablehnung); 1 FDP (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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