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Umgestaltung der Gustavsburgstraße

Vorlagentyp: OFFDP
1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Magistrat wird gebeten, die Gustavsburgstraße den Bürgerinnen und Bürgern als Verkehrsweg und Parkfläche oder Grün- und Freizeitfläche zurückzugeben. Begründung: Die Gustavsburgstraße wird aktuell durch zwei Schranken für den fließenden und ruhenden Verkehr gesperrt, vormals ausgewiesene Parkplätze stehen den Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr zur Verfügung. Eine Sperrung erschließt sich auch nicht auf den zweiten Blick, da die gesperrte Straße nicht als Rettungsweg für die neu entstandenen Wohnungen genutzt wird. Der Raum sollte daher entweder wieder als Straße und Parkraum geöffnet oder durch eine Entsiegelung zur Grün- und Freizeitfläche umgenutzt werden.

Inhalt

Antrag vom 14.10.2019, OF 1074/1

Betreff: Umgestaltung der Gustavsburgstraße Der Magistrat wird gebeten, die Gustavsburgstraße den Bürgerinnen und Bürgern als Verkehrsweg und Parkfläche oder Grün- und Freizeitfläche zurückzugeben.

Begründung: Die Gustavsburgstraße wird aktuell durch zwei Schranken für den fließenden und ruhenden Verkehr gesperrt, vormals ausgewiesene Parkplätze stehen den Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr zur Verfügung. Eine Sperrung erschließt sich auch nicht auf den zweiten Blick, da die gesperrte Straße nicht als Rettungsweg für die neu entstandenen Wohnungen genutzt wird. Der Raum sollte daher entweder wieder als Straße und Parkraum geöffnet oder durch eine Entsiegelung zur Grün- und Freizeitfläche umgenutzt werden.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Oktober 2019 brachte FDP im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.10.2019 im OBR 1 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 35 · 29.10.2019
TO I, TOP 15
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage OF 1074/1 nicht zu befassen, wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD3 CDU
Ablehnung:
GrüneLinkeFDPDie Partei
Enthaltung:
1 CDUBFFU.bHerr Korte
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und 3 CDU gegen GRÜNE, LINKE., FDP und Die PARTEI (= Befassung mit der Vorlage) bei Enthaltung 1 CDU, BFF und U.B. Herr Korte (FDP) gibt folgende Erklärung zu Protokoll: "Ich bezweifele die Zulässigkeit der Nichtbefassung."

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung