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Ewige Baustellen Leipziger Straße 18-20 und 32

Vorlagentyp: OFSPD
49 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Die oben genannten Baustellen, die offensichtlich beide einem Investor gehören, liegen zum Teil seit längerer Zeit brach. Sie verschandeln das Bild in der Leipziger Straße und sind häufig dürftig bis gar nicht abgesichert und stellen damit eine Gefährdung dar. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 2 am 14.01.2002, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 744 2002 Die Vorlage OF 107/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und 1 FDP gegen 1 FDP und PDS (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 18.12.2001, OF 107/2

Betreff:

Ewige Baustellen Leipziger Straße 18-20 und 32

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, aus welchen Gründen die beiden oben genannten Baustellen nicht vorankommen und welche Möglichkeiten er sieht, dem Bauherren Baugebot zu erteilen.

Begründung:

Die oben genannten Baustellen, die offensichtlich beide einem Investor gehören, liegen zum Teil seit längerer Zeit brach. Sie verschandeln das Bild in der Leipziger Straße und sind häufig dürftig bis gar nicht abgesichert und stellen damit eine Gefährdung dar.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Dezember 2001Sie sind hier
    OFOF 107/2Ewige Baustellen Leipziger Straße 18-20 und 32
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Januar 2002OMOM 744Ewige Baustellen Leipziger Straße 18-20 und 32Direktanregung
  3. 10. April 2002STST 564Ewige Baustellen Leipziger Straße 18-20 und 32Stellungnahme
  4. 28. November 2002Antwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 1986Ewige Baustellen Leipziger Straße 18-20 und 32Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 7 · 14.01.2002
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 744 2002 Die Vorlage OF 107/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne1 FDP
Ablehnung:
1 FDPPDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und 1 FDP gegen 1 FDP und PDS (= Ablehnung)

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