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Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung 2017 - 2019

Vorlagentyp: OFGRÜNECDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, die Befassung mit dem Bericht zur Kita-Entwicklungsplanung zurückzustellen, da die Informationen unzureichend sind. Dies soll in der nächsten Wahlperiode nach Vorliegen der Voten aus den Ortsbeiräten erneut behandelt werden.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung 2017 - 2019 Der Ortsbeirat ist einigermaßen irritiert, dass der Magistrat den Bericht zur Kita-Entwicklungsplanung - Fortschreibung 2017-2019 (B 67/2021) mit umfangreichen Anlagen den Mitgliedern zwei Tage vor der letzten Sitzung in der laufenden Wahlperiode per E-Mail zukommen lässt und offenbar erwartet, dass der Ortsbeirat dazu sein Votum abgibt. Bis zum Jahre 2016 hat der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeiräten jährlich über die aktuelle Fortschreibung der Kita-Entwicklungsplanung berichtet. Seither herrschte Funkstille und wurde die Berichterstattung offenbar eingestellt. Jedenfalls hat den Ortsbeirat 3 weder der jährliche Bericht noch die Fortschreibung der statistischen Anlagen zum Beispiel zur Entwicklung der Kinder- und Platzzahlen, zu den Versorgungsquoten und -zielen nach Altersgruppen, zu Neubau- und Erweiterungsvorhaben etc. in den Planungs- und Schulbezirken erreicht. Vor diesem Hintergrund ist der Ortsbeirat nicht bereit und auch nicht in der Lage, holterdiepolter ein Votum abzugeben. Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung, die Befassung mit dem Bericht zurückzustellen und in der folgenden Wahlperiode nach Vorliegen der Voten aus den Ortsbeiräten wieder aufzurufen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2021OAOA 678Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main -Fortschreibung 2017 - 2019 Bericht des Magistrats vom 12.02.2021, B 67Anregung
  2. 18. Februar 2021Sie sind hier
    OFOF 1063/3Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung 2017 - 2019
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 46 · 18.02.2021
TO II, TOP 33
Angenommen
Anregung OA 678 2021 1. a) Die Vorlage B 67 wird unter Hinweis auf die Vorlage OA 678 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1063/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
SPDLinkeFDPBFF
zu 2)
Enthaltung:
SPDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung SPD, LINKE., FDP und BFF sowie bei Abwesenheit von ÖkoLinX-ARL zu 2. Annahme bei Enthaltung SPD, LINKE., FDP und BFF sowie bei Abwesenheit ÖkoLinX-ARL

Mitdiskutieren

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