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Ortsbeiräte
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Unterstützung von Project Shelter

Vorlagentyp: OFLINKEÖkoLinX-ARL
15 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt eine finanzielle Unterstützung von 5.000 Euro für den Verein Project Shelter, um dessen wichtige Arbeit während der Corona-Pandemie zu sichern. Das Projekt bietet Unterstützung für wohnungslose und schutzsuchende Menschen in Frankfurt, die besonders in der kalten Jahreszeit auf Hilfe angewiesen sind.

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Begründung

Der Verein/die Initiative Project Shelter sucht seit Jahren einen Ort für ein selbstverwaltetes migrantisches Zentrum. Es soll eine Anlaufstelle sein für Menschen, die durchs soziale Netz fallen, es kann Menschen ein Obdach geben, Minderheiten unterstützen, vor Rassismus schützen. Das Project Shelter ist eine der am stärksten von der Pandemie betroffenen Initiativen in Frankfurt, hinter der kein großer Verein, kirchlicher Träger oder eine gute vernetzte Organisation steht. Das Project ist auf Spenden angewiesen und hat sich vor den geltenden Corona-Regelungen z.B. durch den solidarischen Verkauf bei Volksküchen und ähnlichen Veranstaltungen finanziert. Diese Möglichkeiten sind nun weggefallen. Das Project unterstützt die Schwächsten der Gesellschaft, nämlich wohnungslose und schutzsuchende Menschen, die im Winter bei kalten Temperaturen und Dauerregen besonderen Schutz benötigen. Die erforderlichen Hygienemaßnahmen kosten zusätzlich Geld, während gleichzeitig Einnahmen wegfallen. Der Ortsbeirat zeigte dem Project bereits durch die Verleihung des Stadtteilpreises Anerkennung. Der finanzielle Beitrag, den das Project hierdurch erhält ist jedoch nicht ausreichend, um auch nur annähernd den Bedarf der betroffenen Menschen zu decken. Aus diesen Gründen befürwortet der Ortsbeirat die finanzielle Zuwendung an das Project Shelter.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2021OFOF 1051/3Unterstützung von Project ShelterOrtsbeiratsantrag · LINKE., ÖkoLinX-ARL
  2. 16. Februar 2021Sie sind hier
    OFOF 1058/3Unterstützung von Project Shelter
    Ortsbeiratsantrag · LINKE., ÖkoLinX-ARL
  3. 18. Februar 2021OIBOIB 513Unterstützung von Project ShelterBudget-Initiative
  4. 7. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1012Unterstützung von Projekt ShelterStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 46 · 18.02.2021
TO I, TOP 10
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 513 2021 1. Die Vorlage OF 1051/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1058/3 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1058/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP

Mitdiskutieren

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