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Schleichweg entlang der S 2 in Sindlingen schließen!

Vorlagentyp: OFSPD
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Die Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer ist nur durch eine Abpollerung zu gewährleisten, da rücksichtslose Autofahrer offensichtlich nur mit baulichen Abgrenzungen in ihre Schranken zu weisen sind. Durch die Poller an einer der genannten Stellen entstehen zwei Sachgassen, die für den Schleichverkehr uninteressant sind, aber den Anliegern eine Zufahrt zu ihrem Garten gewährleistet. Dem Bericht des Magistrats B 234 vom 24.03.2000, dass Schließpoller keine Lösung des Problems darstellen, kann man nur zustimmen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 6 am 17.10.2000, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 1057/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2000, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 1057/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 6 am 05.12.2000, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 1057/6 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und 1 REP gegen SPD, GRÜNE und 1 REP (= Annahme)

Inhalt

Antrag vom 09.09.2000, OF 1057/6

Betreff:

Schleichweg entlang der S 2 in Sindlingen schließen!

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, den Weg nördlich der Bahnlinie zwischen der Pfaffenwiese und der West-Höchster-Straße durch fest installierte Poller abzusperren. Geeignete Standorte für die Poller sind:

  1. Brücke über den Lachgraben
  2. Birkengruppe ca. 100m westlich der Pfaffenwiese

Es ist einer von beiden Standorten auszuwählen.

Begründung:

Die Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer ist nur durch eine Abpollerung zu gewährleisten, da rücksichtslose Autofahrer offensichtlich nur mit baulichen Abgrenzungen in ihre Schranken zu weisen sind. Durch die Poller an einer der genannten Stellen entstehen zwei Sachgassen, die für den Schleichverkehr uninteressant sind, aber den Anliegern eine Zufahrt zu ihrem Garten gewährleistet. Dem Bericht des Magistrats B 234 vom 24.03.2000, dass Schließpoller keine Lösung des Problems darstellen, kann man nur zustimmen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. September 2000 brachte SPD im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.12.2000 im OBR 6 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 36 · 17.10.2000
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage OF 1057/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 37 · 07.11.2000
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage OF 1057/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 38 · 05.12.2000
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1057/6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU1 REP
Ablehnung:
SPDGrüne1 REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und 1 REP gegen SPD, GRÜNE und 1 REP (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung