Verkehrsberuhigung in der Ringelstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNESPDErstellt: 03.12.1997

2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Vorlage

Idee

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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 03.12.1997, OF 105 /4

Betreff: Verkehrsberuhigung in der Ringelstraße Antragstellende Fraktion: GRÜNE SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

3. Dezember 1997Sie sind hier
OFOF 105/4Verkehrsberuhigung in der Ringelstraße
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
20. Januar 1998OMOM 360Verkehrsberuhigung in der RingelstraßeDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

Ortsbeirates 4

Sitzung 8 · 20.01.1998

TO I, TOP 8

Beraten

Abstimmung: zur Einleitung: Einstimmige Annahme zu Ziff. 1: SPD, GRÜNE und REP gegen 5 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 CDU zu Ziff. 2: Annahme gegen 1 CDU (= Ablehnung) zu Ziff. 3(neu): Einstimmige Annahme zu Ziff. 4(neu): Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziff)

Zustimmung:

GrüneREP

Ablehnung:

5 CDU1 CDU

Enthaltung:

2 CDU

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.