Einrichten halbseitigen Parkens in der Treburer Straße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Das Parken auf dieser Straßenseite in der Treburer Straße ist z.Zt. nicht legal zulässig. Die Art und Weise wie legales Parken dort eingerichtet werden kann schlug der Magistrat in der ST 412 selbst vor. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 5 am 26.10.2001, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 593 2001 Die Vorlage OF 104/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 02.10.2001, OF 104/5
Betreff:
Einrichten halbseitigen Parkens in der Treburer Straße
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat gem. der Stellungnahme in der ST 412 vom 01. August 2001 vom Straßenbauamt, das vom Magistrat vorgeschlagene halbseitige Parken auf dem Bürgersteig in Fahrtrichtung rechts in der Treburer Straße einzurichten.
Begründung:
Das Parken auf dieser Straßenseite in der Treburer Straße ist z.Zt. nicht legal zulässig. Die Art und Weise wie legales Parken dort eingerichtet werden kann schlug der Magistrat in der ST 412 selbst vor.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Oktober 2001Sie sind hierOFOF 104/5Einrichten halbseitigen Parkens in der Treburer StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. Oktober 2001OMOM 593Einrichten halbseitigen Parkens in der Treburer StraßeDirektanregung
- 10. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 47Einrichten halbseitigen Parkens in der Treburer StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme