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Ortsbeiräte
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Planung für das Gelände der ehemaligen Stadtgärtnerei

Vorlagentyp: OFLINKE
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, über den Stand der Planungen für das Gelände der ehemaligen Stadtgärtnerei zu berichten und Informationen zur Bürger*innenbeteiligung bereitzustellen. Dies soll die Bürger*innen in die Gestaltung des Geländes einbeziehen.

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Antrag

Der Ortsbeirat wird gebeten, den Magistrat aufzufordern zu berichten, inwieweit die Planungen für die ehemalige Stadtgärtnerei, die während einer gemeinsamen Sitzung besprochen wurden, gediehen sind und wann die Pläne vorgestellt werden. Zusätzlich bittet der Ortsbeirat um Auskunft darüber, ob eine Bürger*innenbeteiligung zur Gestaltung des Geländes geplant ist.

Begründung

Stadtgärtnerei Der Ortsbeirat wird gebeten, den Magistrat aufzufordern zu berichten, inwieweit die Planungen für die ehemalige Stadtgärtnerei, die während einer gemeinsamen Sitzung besprochen wurden, gediehen sind und wann die Pläne vorgestellt werden Zusätzlich bittet der Ortsbeirat um Auskunft darüber, ob eine Bürger*innenbeteiligung zur Gestaltung des Geländes geplant ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2021Sie sind hier
    OFOF 1031/3Planung für das Gelände der ehemaligen Stadtgärtnerei
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 21. Januar 2021OMOM 7166Planung für das Gelände der ehemaligen StadtgärtnereiDirektanregung
  3. 21. April 2021OFOF 11/3Planung für das Gelände der ehemaligen StadtgärtnereiOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  4. 26. April 2021Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 912Planung für das Gelände der ehemaligen StadtgärtnereiStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 45 · 21.01.2021
TO II, TOP 32
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7166 2021 Die Vorlage OF 1031/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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