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Antrag vom 19.07.2001, OF 103/1
Betreff:
Was wird aus dem Kindergarten St. Leonhard, Karmelitergasse und dem Haus Leonhard (Seniorenheim) in der Buchgasse?
Die anstehenden baulichen Veränderungen in den oben genannten Einrichtungen werden unmittelbare Auswirkungen für die darin betreuten Kinder und Senioren haben. Um einer Verunsicherung der Betroffenen und der Anwohner vorzubeugen, gilt es, diese möglichst frühzeitig zu informieren.
Der Ortsvorsteher wird daher gebeten, alle Verantwortlichen (Kirche/Stadt/Bauplaner etc.) im Rahmen der Bürgerfragestunde einzuladen, um diesen Gelegenheit zu geben, ihre Pläne darzu-stellen und Fragen der Betroffenen zu beantworten.
Den Verantwortlichen ist zur Vorbereitung auf die Bürgerfragestunde folgender Fragenkatalog zu überreichen:
Kindergarten St. Leonhard:
Ø Wie und wo werden die Kinder des Kindergartens St. Leonhard nach Baubeginn untergebracht?
Ø Wann wird Baubeginn sein und wie lange werden die Bauarbeiten dauern?
Ø Wird die Anzahl der Kindergartenplätze verringert (Gründe!)?
Ø Wer ist der Träger bzw. der Verantwortliche für die Baumaßnahmen?
Haus Leonhardt
Ø Wie werden die Senioren des Seniorenheimes St. Leonhard nach Baubeginn untergebracht?
Ø Welche Auswirkungen wird/kann die Lärmbelästigung auf die Senioren haben?
Ø Ist der Baubeginn identisch mit dem Kindergarten und wie lange werden die Bauarbeiten dauern?
Ø Wird es genügend Platz für alle Senioren geben und die Betreuung reibungslos übergehen?
Wer ist der Träger bzw. der Verantwortliche für die Baumaßnahmen?
Anwohner
- Welche Maßnahmen, außer der Bürgerfragestunde im Ortsbeirat, sind zur Information der Betroffenen vorgesehen?
- Wie groß stellt sich die Lärmbelästigung durch die Bauarbeiten dar?
- Wird es Verkehrs- und Parkprobleme durch Bauwagen/-laster etc. für die Anwohner geben.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Juli 2001 brachte CDU im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.08.2001 im OBR 1 angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme