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Lkw-Anlieferverkehr durch Goldstein in die Bürostadt Niederrad verbieten

Vorlagentyp: OFSPD
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Der Anlieferverkehr der Bürostadt Niederrad soll nicht durch Goldstein geführt werden. Die bisherige Beschilderung bestärkt den Anlieferverkehr (während der Hauptverkehrszeiten), die Abkürzung durch Goldstein zu nutzen. Anlage 1 (ca. 445 KB)

Inhalt

Antrag vom 26.11.2008, OF 1024/6

Betreff:

Lkw-Anlieferverkehr durch Goldstein in die Bürostadt Niederrad verbieten

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. den LKW-Anlieferverkehr der Bürostadt Niederrad durch Goldstein, durch die Aufstellung des Verkehrszeichens 253 der Straßenverkehrsordnung und des Zusatzschildes "Anlieger frei“ an geeigneter Stelle, analog der Regelung auf der Alt Griesheim (s. beigefügtes Bild), zu unterbinden.
  2. Die bisherige Beschilderung (Zeichen 421 und 430 StVO) an der Kreuzung Zur Frankenfurt/Tannenkopfweg und Goldsteinstraße/Morgenzeile zu entfernen.

Begründung:

Der Anlieferverkehr der Bürostadt Niederrad soll nicht durch Goldstein geführt werden. Die bisherige Beschilderung bestärkt den Anlieferverkehr (während der Hauptverkehrszeiten), die Abkürzung durch Goldstein zu nutzen.

Anlage 1 (ca. 445 KB)Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. November 2008Sie sind hier
    OFOF 1024/6Lkw-Anlieferverkehr durch Goldstein in die Bürostadt Niederrad verbieten
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. Februar 2009OMOM 2934Lkw-Anlieferverkehr durch Goldstein in die Bürostadt Niederrad verbietenDirektanregung
  3. 16. April 2009Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 548Lkw-Anlieferverkehr durch Goldstein in die Bürostadt Niederrad verbietenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 29 · 13.01.2009
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage OF 1024/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 30 · 10.02.2009
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2934 2009 Die Vorlage OF 1024/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor unter Ziffer 1. die Worte "analog der Regelung auf der Alt-Griesheim (s. beigefügtes Bild)" ersatzlos gestrichen werden und Ziffer 1. um nachfolgenden Satz ergänzt wird: "Die bereits bestehende Verkehrsbeschilderung am Tannenkopfweg sollte in den Kreuzungsbereich der Ampelanlage Schwanheimer Ufer/Tannenkopfweg versetzt werden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDPBFF
Ablehnung:
CDU
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen CDU (= Ablehnung) zu Ziffer 2.: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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