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Sinaipark-Wildnis ein Schandfleck?

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Antrag vom 08.05.2000, OF 1021/9

Betreff:

Sinaipark-Wildnis ein Schandfleck?

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Mai 2000Sie sind hier
    OFOF 1021/9Sinaipark-Wildnis ein Schandfleck?
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Mai 2000VV 1280Sinaipark-Wildnis ein Schandfleck?Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 31 · 25.05.2000
TO I, TOP 3
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1769 2000 Auskunftsersuchen V 1280 2000 Auskunftsersuchen V 1281 2000 1. 1. Der Geschäftsordnungsantrag der Fraktion der GRÜNEN wird abgelehnt. 2. Die Vorlage 932/9 wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 1020/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 1021/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 1022/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. zu 1.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) zu 2. bis einschließlich Punkt 1.: Annahme bei Enthaltung GRÜNE Punkte 2. und 3.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. Einstimmige Annahme Protokollerklärung zu 3: 1. Die Fraktion der GRÜNEN/Bündnis 90 im Ortsbeirat 9 wendet sich entschieden gegen die Einschätzung des ihr nur anonym vorliegenden Schreibens - Anlage zum SPD-Antrag OF 1021/9, dass die BI-Sinaiwildnis (Zitat) "jegliches menschliche Eingreifen in diesem Bereich kategorisch ablehnt und durch sehr aggressives Verhalten das künftig verhindern will". Wir empfinden diese Meinung als völlig ungerechtfertigte Beleidigung der aktiven Anwohner/-innen, die sich zum Teil schon seit Jahren mit ausschließlich friedlichen Mitteln für die Sinaiwildnis einsetzen und jährlich eine Aktion organisieren und durchführen, um den Müll dort einzusammeln. Wir finden es beschämend, dass sich die SPD von dieser oben zitierten Einzelmeinung nicht distanziert, sondern in dem oben genannten Antrag nur das Grünflächenamt und/oder die Untere Naturschutzbehörde nach deren Meinung fragt. 2. Der Ortsvorsteher weist den Vorwurf der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Ortsbeirat 9 zurück, bei dem als Anlage beigefügten Schreiben handele es sich um ein anonymes Schreiben. Bevor das Schreiben für den Antrag der SPD-Fraktion anonymisiert wurde, wurde das Schreiben mit Nennung des Absenders über das Büro der Stadtverordnetenversammlung in Kopie an alle Fraktionen des Ortsbeirates verteilt.

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