Parkverbotszonen für E-Scooter im Ortsbezirk 1
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, Stellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 1 flächendeckend auszuweisen und die Beteiligung des Ortsbeirats sowie der Anliegenden zu klären. Dies erfolgt im Kontext einer bereits verkündeten Maßnahme zur Schaffung von Stellflächen für Leihfahrzeuge in Frankfurt.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Berger Straße — 55 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.10.2026.
- Parkraumbewirtschaftung östliches Nordend29.10.2026 · OA (Anregung Ortsbeirat)
- Weihnachtsbeleuchtung Berger Straße, Zuschuss an Gewerbeverein Bornheim Mitte e. V.23.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Ausfälle von Fahrtreppen und Aufzügen an den U-Bahnstationen der unteren Berger Straße schnell entgegentreten15.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Berger Straße per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 9 GOOBR folgendes Auskunftsersuchen (V) an den Magistrat beschließen: Der Magistrat möge beantworten: - Wann werden im Ortsbezirk 1 flächendeckend Stellflächen für E-Scooter ausgewiesen sein? - Wie werden der Ortsbeirat und die Anliegenden beim Ausweisen der Stellflächen beteiligt?
Begründung
Am 18. Juni 2026 verkündete die Stadt Frankfurt, in Höchst und an der Berger Straße flächendeckend neue Stellflächen für Leihfahrzeuge einzurichten. Einige Städte, wie bspw. die Stadt Kassel, weisen mittlerweile flächendeckend ein System von festen Stellflächen für E-Scooter aus. Auch für Frankfurt scheint dies, insbesondere bei der dichten Bebauung im Ortsbezirk 1, sinnvoll.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. August 2026Sie sind hierOFOF 102/1Parkverbotszonen für E-Scooter im Ortsbezirk 1Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. September 2026VV 126Parkverbotszonen für E-Scooter im Ortsbezirk 1Anfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme