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Parkverbotszonen für E-Scooter im Ortsbezirk 1

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, Stellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 1 flächendeckend auszuweisen und die Beteiligung des Ortsbeirats sowie der Anliegenden zu klären. Dies erfolgt im Kontext einer bereits verkündeten Maßnahme zur Schaffung von Stellflächen für Leihfahrzeuge in Frankfurt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 9 GOOBR folgendes Auskunftsersuchen (V) an den Magistrat beschließen: Der Magistrat möge beantworten: - Wann werden im Ortsbezirk 1 flächendeckend Stellflächen für E-Scooter ausgewiesen sein? - Wie werden der Ortsbeirat und die Anliegenden beim Ausweisen der Stellflächen beteiligt?

Begründung

Am 18. Juni 2026 verkündete die Stadt Frankfurt, in Höchst und an der Berger Straße flächendeckend neue Stellflächen für Leihfahrzeuge einzurichten. Einige Städte, wie bspw. die Stadt Kassel, weisen mittlerweile flächendeckend ein System von festen Stellflächen für E-Scooter aus. Auch für Frankfurt scheint dies, insbesondere bei der dichten Bebauung im Ortsbezirk 1, sinnvoll.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. August 2026 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 3 · 18.08.2026
TO I, TOP 53
Beraten
Die Vorlage OF 102/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung