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Saalbau-Eigenanteile für Vereinsanmietungen

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Kultur verfolgen

Begründung

Vereinsanmietungen Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der M 76 wird mit Ausnahme von Ziffer 4 zugestimmt. Der Magistrat wird beauftragt, die in Ziffer 4 genannten Beträge für die Vereine zu überarbeiten durch: - eine Gleichbehandlung der Vereine und keine Unterscheidung zwischen Sport und Kultur - eine moderatere Erhöhung der Mieten - eine Rabattstaffel, die Vereinen mit sehr vielen bzw. regelmäßigen Dauer-Anmietungen entgegen kommt. Begründung: Die Notwendigkeit zur Erhöhung der Eigenanteile der Vereine ist dem Ortsbeirat bekannt und auch die Vereine sind bereit, einen Beitrag zu leisten. Dieser Beitrag sollte jedoch moderat sein. Vereine leisten einen unbezifferbaren ehrenamtlichen und sozialen Beitrag für die Gesellschaft und damit für die Stadt Frankfurt. Eine Ungleichbehandlung der Vereine zwischen Kultur und Sport muss unbedingt vermieden werden. Jeder Verein ist wichtig und sollte entsprechend so behandelt werden.

Inhalt

Antrag vom 06.05.2014, OF 1018/6

Betreff: Saalbau-Eigenanteile für Vereinsanmietungen

Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der M 76 wird mit Ausnahme von Ziffer 4 zugestimmt. Der Magistrat wird beauftragt, die in Ziffer 4 genannten Beträge für die Vereine zu überarbeiten durch: - eine Gleichbehandlung der Vereine und keine Unterscheidung zwischen Sport und Kultur - eine moderatere Erhöhung der Mieten - eine Rabattstaffel, die Vereinen mit sehr vielen bzw. regelmäßigen Dauer-Anmietungen entgegen kommt.

Begründung: Die Notwendigkeit zur Erhöhung der Eigenanteile der Vereine ist dem Ortsbeirat bekannt und auch die Vereine sind bereit, einen Beitrag zu leisten. Dieser Beitrag sollte jedoch moderat sein. Vereine leisten einen unbezifferbaren ehrenamtlichen und sozialen Beitrag für die Gesellschaft und damit für die Stadt Frankfurt. Eine Ungleichbehandlung der Vereine zwischen Kultur und Sport muss unbedingt vermieden werden. Jeder Verein ist wichtig und sollte entsprechend so behandelt werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.04.2014, M 76 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Mai 2014Sie sind hier
    OFOF 1018/6Saalbau-Eigenanteile für Vereinsanmietungen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. Mai 2014OAOA 495Saalbau-Eigenanteile für Vereinsanmietungen Vortrag des Magistrats vom 11.04.2014, M 76Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 30 · 06.05.2014
TO I, TOP 45
Angenommen
Anregung OA 495 2014 1. a) Die Ziffern I. bis III. sowie V. bis VII. der Vorlage M 76 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer IV. der Vorlage M 76 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 1018/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Enthaltung:
Grüne
zu 1 / b)
Enthaltung:
Freie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung); GRÜNE (= Enthaltung) b) Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

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