Einzelplan 6 Vermögenshaushalt 1996 UA 6300 HSt neu Fußweg zwischen Wartburgstraße und Wagengasse
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Auf die genannten Ortsbeiratsinitiativen antwortete der Magistrat mit genannten Berichten, daß für die gewünschte Maßnahme in 1995 keine Mittel zur Verfügung ständen, es werde 1996 zu entscheiden sein. Darum wird hiermit gebeten. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des Ortsbeirates 6 am 05.03.1996, TO I, TOP 18 Beschluß: Etatanregung EA 52 96 Die Vorlage OF 1018/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 10.02.1996, OF 1018 /6
Betreff: Einzelplan 6 Vermögenshaushalt 1996 UA 6300 HSt neu Fußweg zwischen Wartburgstraße und Wagengasse Vorgang: Ortsbeiratsinitiative vom 29.11.1994, OI 170 Bericht des Magistrats vom 18.04.1995, B 241 Ortsbeiratsinitiative vom 23.05.1995, OI 228 Bericht des Magistrats vom 15.12.1995, B 764 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Instandsetzung des oben genannten Weges werden Mittel in den Haushaltsplan 1996 eingesetzt.
Begründung: Auf die genannten Ortsbeiratsinitiativen antwortete der Magistrat mit genannten Berichten, daß für die gewünschte Maßnahme in 1995 keine Mittel zur Verfügung ständen, es werde 1996 zu entscheiden sein. Darum wird hiermit gebeten. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Februar 1996Sie sind hierOFOF 1018/6Einzelplan 6 Vermögenshaushalt 1996 UA 6300 HSt neu Fußweg zwischen Wartburgstraße und WagengasseOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. März 1996EAEA 52Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt neu Fußweg zwischen Wartburgstraße und WagengasseEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme