Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt neu Fußweg zwischen Wartburgstraße und Wagengasse
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Auf die genannten Ortsbeiratsinitiativen antwortete der Magistrat mit genannten Berichten, daß für die gewünschte Maßnahme in 1995 keine Mittel zur Verfügung ständen, es werde 1996 zu entscheiden sein. Darum wird hiermit gebeten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 29.07.1996
- Stellungnahme vom 30.01.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.03.1996 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.04.1996, TO I, TOP 37 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 52 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)
Inhalt
Etatanregung vom 05.03.1996, EA 52 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.02.1996, OF 1018 /6
Betreff: Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt neu Fußweg zwischen Wartburgstraße und Wagengasse Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Instandsetzung des oben genannten Weges werden Mittel in den Haushaltsplan 1996 eingesetzt.
Begründung: Auf die genannten Ortsbeiratsinitiativen antwortete der Magistrat mit genannten Berichten, daß für die gewünschte Maßnahme in 1995 keine Mittel zur Verfügung ständen, es werde 1996 zu entscheiden sein. Darum wird hiermit gebeten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 29.07.1996
- Stellungnahme vom 30.01.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.03.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Februar 1996OFOF 1018/6Einzelplan 6 Vermögenshaushalt 1996 UA 6300 HSt neu Fußweg zwischen Wartburgstraße und WagengasseOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. März 1996Sie sind hierEAEA 52Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt neu Fußweg zwischen Wartburgstraße und WagengasseEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)