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Größere Abfallbehälter mit Haube am Mainkai/Fahrtor anbringen

Vorlagentyp: OFCDU
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Anbringung größerer Abfallbehälter mit Haube am Mainkai, um die unzureichende Kapazität der bestehenden Behälter zu verbessern, insbesondere bei Veranstaltungen. Dies soll dazu beitragen, die Sauberkeit und Ordnung in diesem Bereich zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, größere Abfallbehälter mit Haube und Pfandringen am Mainkai auf Höhe des Fußgängerüberwegs am Fahrtor anbringen zu lassen.

Begründung

Die vorhandenen Behälter reichen oftmals nicht aus, besonders bei Veranstaltungen. Zahlreiche Flaschen werden abgestellt. Eine Haube zum Schutz vor Wind und Vögeln ist nicht vorhanden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. September 2023Sie sind hier
    OFOF 1013/1Größere Abfallbehälter mit Haube am Mainkai/Fahrtor anbringen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Oktober 2023OMOM 4580Größere Abfallbehälter mit Haube am Mainkai/Fahrtor anbringenDirektanregung
  3. 8. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 85Größere Abfallbehälter mit Haube am Mainkai/Fahrtor anbringenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 24 · 10.10.2023
TO I, TOP 36
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4580 2023 Die Vorlage OF 1013/1 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird gebeten, zwei sogenannte Müllgaragen (120 Liter) am Mainkai auf Höhe des Fußgängerüberwegs am Fahrtor anbringen zu lassen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung); Die Partei (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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