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Haushalt 2024/2025

Vorlagentyp: OFLINKE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Bereitstellung ausreichender finanzieller und personeller Mittel im Doppelhaushalt 2024/25, um den Betreuungsbedarf für Kinder im Ortsbezirks 6 zu decken. Dies ist notwendig, da Eltern bereits jetzt Schwierigkeiten haben, Betreuungsplätze zu finden, und ab 2026 ein gesetzlicher Anspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung besteht.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Magistrat stellt ausreichend finanzielle und personelle Mittel in den Doppelhaushalt 2024/25 ein, um den Betreuungsbedarf in den Stadtteilen des Ortsbezirks 6 für Kinder ab dem ersten Lebensjahr durch ausreichende Plätze in Kinderkrippen, Kindertagesstätten, in der Kindertagespflege genauso wie in den Betreuungseinrichtungen für Grundschulkinder sicherzustellen.

Begründung

Schon jetzt verzweifeln Eltern jedes Jahr bei der Suche nach einem Betreuungsplatz für ihre Kinder. Dies betrifft den Bereich der Kinderkrippen, Kindertagesstätten, Kindertagespflege genauso wie die Betreuung von Grundschulkindern. Der Frankfurter Westen ist dabei schon jetzt erheblich unterversorgt. Ab 2026 besteht ein gesetzlicher Anspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung der ersten Klassenstufen, welcher sich bis zum Jahr 2030 auf alle Grundschulklassen erweitern wird. In Vorbereitung auf diesen Anspruch muss die Stadt Frankfurt schon jetzt ausreichende Mittel, dazu gehört auch das entsprechende Personal, bereitstellen, um die Betreuungsplätze in den einzelnen Stadtteilen auszubauen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. April 2024Sie sind hier
    OFOF 1010/6Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. KitaAufgab. Tagespfl. Betreuungsplätze zuverlässig planen
    Ortsbeiratsantrag · Linke
  2. 16. April 2024EAEA 63Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. KitaAufgab.Tagespfl. Betreuungsplätze zuverlässig planenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege

Ausgaben 2025: 366 Mio € · im Antragsjahr 2024 354 Mio € — preisbereinigt +1 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 29 · 16.04.2024
TO I, TOP 7
Angenommen
Etatanregung EA 63 2024 Die Vorlage OF 1010/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen