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Schaukasten Gewerbeverein Gallus im Europagarten abbauen

Vorlagentyp: OFCDU
44 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Abbau des Schaukastens des ehemaligen Gewerbevereins Gallus im Europagarten, da dieser nicht mehr benötigt wird. Der Magistrat soll gebeten werden, den Schaukasten einer anderen Verwendung zuzuführen oder abzubauen. Dies geschieht, weil der Gewerbeverein nicht mehr existiert und die Inhalte des Schaukastens veraltet sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Schaukasten des ehemaligen Gewerbevereins Gallus im Europagarten abbauen zu lassen.

Begründung

Da der Gewerbeverein nicht mehr existiert und die Inhalte seit Jahren nicht mehr gepflegt wurden bzw. nicht mehr aktuell sind, soll der nicht mehr benötigte Schaukasten abgebaut werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. September 2023Sie sind hier
    OFOF 1002/1Schaukasten Gewerbeverein Gallus im Europagarten abbauen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. November 2023OMOM 4790Schaukasten Gewerbeverein Gallus im Europagarten abbauenDirektanregung
  3. 8. März 2024STST 519Schaukasten Gewerbeverein Gallus im Europagarten abbauenStellungnahme
  4. 29. Juli 2024Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 1416Schaukasten Gewerbeverein Gallus im Europagarten abbauenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 24 · 10.10.2023
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage OF 1002/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 25 · 28.11.2023
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4790 2023 Die Vorlage OF 1002/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor folgenden Wortlaut enthält: "Der Magistrat wird gebeten, den Schaukasten des ehemaligen Gewerbevereins Gallus im Europaviertel einer anderen Verwendung zu zufügen oder nach Möglichkeit abbauen zu lassen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
ÖkoLinX-ARLDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL und Die Partei

Mitdiskutieren

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