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Fair und (nicht nur Auto-) mobil

Vorlagentyp: OFSPD
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Den Ortsbeirat erreichen immer wieder Klagen über zugeparkte Fahrradwege (z. B. auf der Eckenheimer Landstraße im Bereich der U5-Haltestelle), aber auch über die Nutzung von Bürgersteigen durch mehr oder weniger rücksichtslose Fahrradfahrer.

Inhalt

Antrag vom 25.10.2006, OF 100/3

Betreff:

Fair und (nicht nur Auto-) mobil

Der Ortsbeirat möge beschließen

Der Magistrat wird aufgefordert

in Zusammenarbeit mit dem ADFC und anderen an der Verkehrsplanung interessierten Gruppierungen eine Good-will-Aktion zum fairen Miteinander von Fahrradfahrer/innen und Fußgängern und Autofahrern im Ortsbezirk 3 zu planen und durchzuführen. Denkbare Orte einer solchen Kampagne wären die Einkaufsstraßen im Quartier, wie z. B. die Bergerstraße und der untere Oeder Weg, aber auch der Markt auf dem Friedberger Platz und die Eckenheimer Landstraße.

Begründung:

Den Ortsbeirat erreichen immer wieder Klagen über zugeparkte Fahrradwege (z. B. auf der Eckenheimer Landstraße im Bereich der U5-Haltestelle), aber auch über die Nutzung von Bürgersteigen durch mehr oder weniger rücksichtslose Fahrradfahrer.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Oktober 2006Sie sind hier
    OFOF 100/3Fair und (nicht nur Auto-) mobil
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Januar 2007OMOM 804Fair und (nicht nur Auto-) mobilDirektanregung
  3. 20. April 2007Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 577Fair und (nicht nur Auto-) mobilStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 7 · 09.11.2006
TO I, TOP 21
Beraten
Die Vorlage OF 100/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 8 · 07.12.2006
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 100/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 9 · 25.01.2007
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 804 2007 Die Vorlage OF 100/3 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit an Verkehrsplanung interessierten Gruppierungen, gegebenenfalls dem ADFC, eine aussagefähige Kampagne zum fairen Miteinander von Fahrradfahrer/innen und Fußgängern und Autofahrern im Ortsbezirk 3 zu planen und durchzuführen. Denkbare Orte einer solchen Kampagne wären die Einkaufsstraßen im Quartier, wie z. B. die Berger Straße und der untere Oeder Weg, aber auch der Markt auf dem Friedberger Platz und die Eckenheimer Landstraße. Begründung: Den Ortsbeirat erreichen immer wieder Klagen über zugeparkte Fahrradwege (z. B. auf der Eckenheimer Landstraße im Bereich der U 5-Haltestelle) aber auch über die Nutzung von Bürgersteigen durch mehr oder weniger rücksichtslose Fahrradfahrer. Sinn und Ziel einer solchen Aktion sollte es sein, bestehendes Konfliktpotential der Verkehrsteilnehmer im knapp bemessenen öffentlichen Raum zu verhindern, z. B. durch Appell an gegenseitige Rücksichtnahme aber auch über die Aufklärung bestehender Rechte und Pflichten (z. B. dass Rad fahrende Kinder bis zu zehn Jahren den Gehweg benutzen müssen.)"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 GrüneCDUSPDLinke.wasgFDP
Ablehnung:
3 GrüneÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 1 GRÜNE, CDU, SPD, LINKE.WASG und FDP gegen 3 GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 2 GRÜNE (= Enthaltung)

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