Aufstellen von Toilettenanlagen auf dem Messe-Busparkplatz zwischen Opel-Rondell und Philipp-Reis-Straße
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Philipp-Reis-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.10.2026.
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- Kontrolle der Zufahrt in die Kuhwaldsiedlung während Messen und sonstigen Großveranstaltungen27.05.2024 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Philipp-Reis-Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 30.06.1997, OA 99 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 30.06.1997, OF 39 /2
Betreff: Aufstellen von Toilettenanlagen auf dem Messe-Busparkplatz zwischen Opel-Rondell und Philipp-Reis-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf dem oben genannten Busparkplatz eine Toilettenanlage errichten zu lassen, mindestens aber dafür Sorge zu tragen, daß während der Messezeiten transportable Toilettenhäuschen aufgestellt werden. Die Kosten sollten hierbei von der Messe GmbH als Nutznießer des Parkplatzes getragen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 08.07.1997
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 30. Juni 1997 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)