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Kinder- und Jugendhaus Bornheim Bericht des Magistrates vom 04.09.2009, B 773

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 29.09.2009, OA 996

entstanden aus Vorlage: B 773 vom 04.09.2009

Betreff:

Kinder- und Jugendhaus Bornheim Bericht des Magistrates vom 04.09.2009, B 773

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Bericht des Magistrats vom 04.09.2009, B 773, wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass die von der Sanierungsmaßnahme Kinder- und Jugendhaus Bornheim betroffenen Nutzer bei der Planung der Sanierung und Erstellung des Gestaltungskonzepts umgehend und umfassend eingebunden werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.09.2009, B 773

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. September 2009BB 773Kinder- und Jugendhaus BornheimMagistratsbericht
  2. 29. September 2009Sie sind hier
    OAOA 996Kinder- und Jugendhaus Bornheim Bericht des Magistrates vom 04.09.2009, B 773
    Anregung
  3. 26. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 217Kinder- und Jugendhaus BornheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 40 · 26.10.2009
TO II, TOP 81
Angenommen
1. Die Vorlage B 773 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 996 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 24 · 26.10.2009
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Die Vorlage B 773 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 996 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 35 · 05.11.2009
TO I, TOP 25
Erledigt
1. Die Vorlage B 773 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 996 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
REP (B 773 = Kenntnis, OA 996 = Annahme)NPD (B 773 = Kenntnis, OA 996 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (B 773 = Zurückweisung, OA 996 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und Freie Wähler (= Kenntnis im Rahmen der Vorlage OA 996) zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 773 = Kenntnis, OA 996 = Annahme) NPD (B 773 = Kenntnis, OA 996 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 773 = Zurückweisung, OA 996 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 12.11.2009
TO II, TOP 59
Erledigt
1. Die Vorlage B 773 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 996 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGREPNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG, REP und NPD gegen SPD, LINKE., FDP und Freie Wähler (= Kenntnis im Rahmen der Vorlage OA 996) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, FAG und NPD gegen SPD, LINKE., FDP, Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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