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"Schöneres Frankfurt" - Südliche Kurt-Schumacher-Straße

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 18.05.1999, OA 991

entstanden aus Vorlage: OF 341/1 vom 19.04.1999

Betreff:

"Schöneres Frankfurt" - Südliche Kurt-Schumacher-Straße

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, in das Programm "Schöneres Frankfurt" den südlichen Teil der Kurt-Schumacher-Straße aufzunehmen.

.

  1. Nach der Verlegung der Straßenbahnlinie 12 in die Konrad-Adenauer-Straße und in die Kurt-Schumacher-Straße ist es zwingend erforderlich, auch das Erscheinungsbild der südlichen Kurt-Schumacher-Straße dem nördlichen Teil anzupassen.

.

Der Magistrat wird daher beauftragt,

.

- den Straßenbelag zu erneuern.

.

- eine Baumbepflanzung entsprechend der nördlichen Kurt-Schumacher-Straße vorzusehen.

.

- auf der westlichen Seite der Kurt-Schumacher-Straße (südlicher Teil) Parkplätze, wenn möglich für Anwohner, so anzulegen, daß Schrägparken möglich ist.

.

- die Bushaltestelle vor den Stadtwerken mit einer Sitzgelegenheit auszustatten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Mai 1999Sie sind hier
    OAOA 991"Schöneres Frankfurt" - Südliche Kurt-Schumacher-Straße
    Anregung
  2. 20. September 1999Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 660Schöneres Frankfurt - südliche Kurt-Schumacher-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 15.06.1999
TO I, TOP 47
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 991 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 23 · 17.06.1999
TO I, TOP 33
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 991 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

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