Sitzgelegenheit, Baumschutz und Fahrradabstellmöglichkeit in einem
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Thema Fahrradfahren verfolgenInhalt
Anregung vom 29.11.2016, OA 98 entstanden aus Vorlage: OF 73/4 vom 14.11.2016
Betreff: Sitzgelegenheit, Baumschutz und Fahrradabstellmöglichkeit in einem Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es Stadtmöbel gibt oder entwickelt werden können, die so gestaltet sind, dass sie gleichzeitig als Sitzgelegenheit, Baumschutz und Fahrradabstellmöglichkeit in einem genutzt werden können.
Begründung: Insbesondere auf der Berger Straße ist der Platz knapp bemessen. Zahlreiche Bügel, die die Bäume vor unaufmerksamen Autofahrerinnen und Autofahrern schützen, sind nicht mehr vorhanden und könnten durch Stadtmöbel, die die oben genannten Funktionen erfüllen, ersetzt werden. Weitere Einsatzmöglichkeiten finden sich auch in den Seitenstraßen. Bürgerinnen und Bürger haben mehrfach in den Sitzungen des Ortsbeirates vorgesprochen und auf fehlende Sitzgelegenheiten, Baumschutze und Fahrradabstellmöglichkeiten aufmerksam gemacht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2016OFOF 73/4Sitzgelegenheit, Baumschutz und Fahrradabstellmöglichkeit in einemOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 29. November 2016Sie sind hierOAOA 98Sitzgelegenheit, Baumschutz und Fahrradabstellmöglichkeit in einemAnregung
- 21. April 2017Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 133Sitzgelegenheit, Baumschutz und Fahrradabstellmöglichkeit in einemMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)