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Spielfläche für die Kindertagesstätte 133 in der Falkstraße 39 Bericht des Magistrats vom 09.06.1997, B 357

Vorlagentyp: OA
180 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Inhalt

Anregung vom 30.06.1997, OA 98

entstanden aus Vorlage: OF 37/2 vom 30.06.1997

Betreff:

Spielfläche für die Kindertagesstätte 133 in der Falkstraße 39 Bericht des Magistrats vom 09.06.1997, B 357

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Magistrat. wird aufgefordert,. die Entwidmung. und Einziehung. eines Teilstückes. der Falkstraße. vor der. Kindertagesstätte 133. in der. Falkstraße 39. zur Erweiterung. der Spielfläche. zusammen mit. Vertreter/-innen. des. Ortsbeirates. und. der

Kindertagesstätte erneut zu prüfen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.06.1997, B 357

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Juni 1997BB 357Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Vermögenshaushalt 1996, UA 4641, HSt 957200 hier: Spielfläche für die Kita Falkstraße 39Magistratsbericht
  2. 30. Juni 1997Sie sind hier
    OAOA 98Spielfläche für die Kindertagesstätte 133 in der Falkstraße 39 Bericht des Magistrats vom 09.06.1997, B 357
    Anregung
  3. 4. Februar 2000BB 79Spielfläche für die Kindertagesstätte 133 in der Falkstraße 133Magistratsbericht
  4. 28. April 2000BB 314Spielfläche für die Kindertagesstätte 133 in der Falkstraße 39Magistratsbericht
  5. 20. November 2000Antwort des Magistrats · nach 180 WochenBB 880Spielfläche für die Kindertagesstätte 133 in der Falkstraße 39Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 5 · 15.09.1997
TO I, TOP 11
Erledigt
1. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 98 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 25.09.1997
TO II, TOP 60
Erledigt
1. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 98 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

OBR 2
Sitzung 8 · 12.01.1998
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
a) Die Ausführungen des Vertreters des Magistrats dienen zur Kenntnis. b) Der Ortsbeirat geht davon aus, daß die schriftliche Stellungnahme des Magistrats noch auf dem üblichen Verwaltungsweg zugeleitet wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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