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Verkehrssituation in der Hessestraße

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Verkehrsführung und die Parkplatzsituation in der Hessestraße sind katastrophal. Die o. g. Aufzählung von vorgeschlagenen Maßnahmen dient dazu, die Situation zum Wohle der dort lebenden Menschen nach Möglichkeit zu verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.01.2003, ST 98 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.09.2002 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.10.2002, TO I, TOP 87 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 989 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3975, 15. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 29.10.2002 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 19.09.2002, OA 989

entstanden aus Vorlage: OF 257/8 vom 18.09.2002

Betreff:

Verkehrssituation in der Hessestraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt:

  1. Das fehlende Teilstück eines Bürgersteiges in der Hessestraße zwischen Kupferhammer 1 und der Stadtbahn wird einschließlich der Sicherheitseinrichtungen an den Stadtbahngleisen zügig gebaut.
  2. Die notwendige Fläche wird angekauft, wofür der Magistrat Haushaltsmittel für 2003 einsetzt.
  3. Die Eigentümer der Liegenschaft Kupferhammer werden mit den Erschließungskosten belastet.

Begründung:

Die Verkehrsführung und die Parkplatzsituation in der Hessestraße sind katastrophal. Die o. g. Aufzählung von vorgeschlagenen Maßnahmen dient dazu, die Situation zum Wohle der dort lebenden Menschen nach Möglichkeit zu verbessern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. September 2002OFOF 257/8Verkehrssituation in der HessestraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF
  2. 19. September 2002OMOM 1592Verkehrssituation in der HessestraßeDirektanregung
  3. 19. September 2002Sie sind hier
    OAOA 989Verkehrssituation in der Hessestraße
    Anregung
  4. 19. September 2002VV 695Verkehrssituation in der HessestraßeAnfrage
  5. 9. Dezember 2002STST 2084Verkehrssituation in der HessestraßeStellungnahme
  6. 2. Januar 2003STST 49Verkehrssituation in der HessestraßeStellungnahme
  7. 21. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 98Verkehrssituation in der HessestraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO I, TOP 87
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 989 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)

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