Toilettenanlage Ecke Konstanzer Straße/Bodenseestraße
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An der Mainkur — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Ampelschaltung An der Mainkur sicherer machen19.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Mehr Sicherheit in der Straße An der Mainkur durch mehr Licht04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Meilenstein der VIA REGIA vor dem alten Zollhaus an der Mainkur endlich sanieren30.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu An der Mainkur per E-MailBegründung
An. dem genannten. Standort liegt. ein vielbenutzter. öffentlicher Spielplatz, auf dem sich Mütter und Kinder länger aufhalten. Zudem gibt es in ganz Fechenheim keine öffentliche Toilettenanlage. Den Standpunkt, nach dem nur vielbegangene öffentliche Plätze. in Frage. kommen und Vororte wie Fechenheim offensichtlich überhaupt nicht berücksichtigt werden sollen, müssen wir zurückweisen. Auch ÖPNV-Endhaltestellen sind oft weniger frequentiert als der oben genannte Platz. Im Bericht B 231 ist in der Prioritätenliste kein Fechenheimer Standort berücksichtigt. Beim Standort "Mainkur" handelt es sich um die Mainkurstraße in Bornheim. An der Mainkur gab es nie eine öffentliche Toilette. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.09.1999, B 626 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 26.05.1999 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 17.06.1999, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 985 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.06.1999, TO II, TOP 53 Beschluss: Die Vorlage OA 985 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 4445, 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.06.1999 Aktenzeichen: 70-3
Inhalt
Anregung vom 17.05.1999, OA 985
entstanden aus Vorlage: OF 279/11 vom 30.04.1999
Betreff:
Toilettenanlage Ecke Konstanzer Straße/Bodenseestraße
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
Der Magistrat wird aufgefordert, seine Stellungnahme vom 05. März 1999, betreffend OA 627 und OA 703, zu revidieren und an dem oben genannten Ort, auch für Fechenheim eine öffentliche Toilettenanlage vorzusehen.
Begründung:
An. dem genannten. Standort liegt. ein vielbenutzter. öffentlicher Spielplatz, auf dem sich Mütter und Kinder länger aufhalten. Zudem gibt es in ganz Fechenheim keine öffentliche Toilettenanlage. Den Standpunkt, nach dem nur vielbegangene öffentliche
Plätze. in Frage. kommen und Vororte wie Fechenheim offensichtlich überhaupt nicht berücksichtigt werden sollen, müssen wir zurückweisen. Auch ÖPNV-Endhaltestellen sind oft weniger frequentiert als der oben genannte Platz. Im Bericht B 231 ist in der
Prioritätenliste kein Fechenheimer Standort berücksichtigt. Beim Standort "Mainkur" handelt es sich um die Mainkurstraße in Bornheim. An der Mainkur gab es nie eine öffentliche Toilette.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Mai 1999Sie sind hierOAOA 985Toilettenanlage Ecke Konstanzer Straße/BodenseestraßeAnregung
- 6. September 1999Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 626Toilettenanlage Ecke Konstanzer Straße/BodenseestraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)