Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Toilettenanlage Ecke Konstanzer Straße/Bodenseestraße

Vorlagentyp: OA
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

An der Mainkur — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu An der Mainkur per E-Mail

Begründung

An. dem genannten. Standort liegt. ein vielbenutzter. öffentlicher Spielplatz, auf dem sich Mütter und Kinder länger aufhalten. Zudem gibt es in ganz Fechenheim keine öffentliche Toilettenanlage. Den Standpunkt, nach dem nur vielbegangene öffentliche Plätze. in Frage. kommen und Vororte wie Fechenheim offensichtlich überhaupt nicht berücksichtigt werden sollen, müssen wir zurückweisen. Auch ÖPNV-Endhaltestellen sind oft weniger frequentiert als der oben genannte Platz. Im Bericht B 231 ist in der Prioritätenliste kein Fechenheimer Standort berücksichtigt. Beim Standort "Mainkur" handelt es sich um die Mainkurstraße in Bornheim. An der Mainkur gab es nie eine öffentliche Toilette. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.09.1999, B 626 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 26.05.1999 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 17.06.1999, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 985 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.06.1999, TO II, TOP 53 Beschluss: Die Vorlage OA 985 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 4445, 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.06.1999 Aktenzeichen: 70-3

Inhalt

Anregung vom 17.05.1999, OA 985

entstanden aus Vorlage: OF 279/11 vom 30.04.1999

Betreff:

Toilettenanlage Ecke Konstanzer Straße/Bodenseestraße

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Magistrat wird aufgefordert, seine Stellungnahme vom 05. März 1999, betreffend OA 627 und OA 703, zu revidieren und an dem oben genannten Ort, auch für Fechenheim eine öffentliche Toilettenanlage vorzusehen.

Begründung:

An. dem genannten. Standort liegt. ein vielbenutzter. öffentlicher Spielplatz, auf dem sich Mütter und Kinder länger aufhalten. Zudem gibt es in ganz Fechenheim keine öffentliche Toilettenanlage. Den Standpunkt, nach dem nur vielbegangene öffentliche

Plätze. in Frage. kommen und Vororte wie Fechenheim offensichtlich überhaupt nicht berücksichtigt werden sollen, müssen wir zurückweisen. Auch ÖPNV-Endhaltestellen sind oft weniger frequentiert als der oben genannte Platz. Im Bericht B 231 ist in der

Prioritätenliste kein Fechenheimer Standort berücksichtigt. Beim Standort "Mainkur" handelt es sich um die Mainkurstraße in Bornheim. An der Mainkur gab es nie eine öffentliche Toilette.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 1999Sie sind hier
    OAOA 985Toilettenanlage Ecke Konstanzer Straße/Bodenseestraße
    Anregung
  2. 6. September 1999Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 626Toilettenanlage Ecke Konstanzer Straße/BodenseestraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 23 · 17.06.1999
TO I, TOP 32
Beraten
Die Vorlage OA 985 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 24.06.1999
TO II, TOP 53
Beraten
Die Vorlage OA 985 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen