Weitere Entwicklung des Kulturcampus
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 28.11.2016, OA 97 entstanden aus Vorlage: OF 157/2 vom 10.11.2016
Betreff: Weitere Entwicklung des Kulturcampus Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Stadtverordnetenversammlung bekennt sich weiterhin zum Projekt Kulturcampus in seiner ursprünglichen Form, das heißt inklusive Ansiedlung der benannten städtischen Einrichtungen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie die Position der beteiligten/zuständigen Dezernate zur Zukunft de s Kulturcampus ist und wer für die Öffentlichkeit als Ansprechpartner agiert.
- Der Magistrat wird aufgefordert, gemeinsam mit den betroffenen Kulturinstitutionen und dem Ortsbeirat 2 eine Informationsveranstaltung zur weiteren Realisierung des Kulturcampus durchzuführen. Begründung: Nach Ablauf der ersten 100 Tage der neuen Koalition ist es Zeit, dass sich der neue Magistrat zur Zukunft des Kulturcampus positioniert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2016OFOF 157/2Weitere Entwicklung des KulturcampusOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. November 2016Sie sind hierOAOA 97Weitere Entwicklung des KulturcampusAnregung
- 21. April 2017BB 132Weitere Entwicklung des KulturcampusMagistratsbericht
- 8. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 61 WochenBB 3Weitere Entwicklung des KulturcampusMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme)