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Alternativplanung Niederflurstraßenbahn auf der Strecke der Linie U 5

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die außerordentliche Sitzung des Ortsbeirates 3 am 29.06.2006 ausschließlich zu den geplanten Hochbahnsteigen an den Haltestellen Musterschule und Glauburgschule hat das Thema in seiner ganzen Tragweite beleuchtet und die Schwierigkeit der Abwägung aller Vor- und Nachteile deutlich werden lassen. Die Gesichtspunkte des Für und Wider sollen und können hier im Einzelnen, auch im Hinblick auf den GVP und das ÖPNV-Konzept, nicht wiederholt werden. Beim singulären Blick auf die beiden Stationen Glauburgstraße und Musterschule jedoch stößt die Planung von Hochbahnsteigen auf wesentliche stadtplanerische Bedenken. Insbesondere

  • stellt die Länge von über 100 Metern und die Höhe von 80 cm der Hochbahnsteige eine große Barriere dar und würde die lebendige untere Eckenheimer Landstraße über diese Distanz trennen;
  • widerspricht sie allen derzeit stattfindenden Bemühungen des Pilotprojekts „Nahmobilität“;
  • an der Haltestelle Musterschule sind Hochbahnsteige - auch aus der Sicht von Schulleitung und Elternvertretern der Musterschule - ein Ort der Gefährdung der Schülerinnen und Schüler und möglicherweise sehbehinderter Menschen auf Grund der Ballung zu den Stoßzeiten auf den sehr schmalen Hochbahnsteigen. Sollte sich das Einfahren und Halten der Niederflurbahn in der Tiefebene der Konstablerwache baulich irgendwie realisieren lassen, stellt der Einsatz von Niederflurstraßenbahnen für den Ortsbeirat die deutlich vorzuziehende Möglichkeit dar: Barrierefreiheit wäre sowohl im ÖPNV als auch für die Nahmobilität im Nordend zu erreichen. Der einzige Nachteil eines so genannten “gebrochenen“ Verkehrs kann durch die oben beschriebenen Maßnahmen abgefedert werden und stellt im Vergleich zu den Eingriffen in das Stadtbild und die Barrierefreiheit im Nordend das kleinere Übel dar. Weitere Nachteile hätte der Einsatz moderner Niederflurbahnen nicht. Auch in Bezug auf die Beschleunigung gibt es gegenüber einer überwiegend oberirdisch geführten Stadtbahn keine Nachteile. Die Mehrheit der auf der außerordentlichen Sitzung anwesenden Bürgerinnen und Bürger sprachen sich in ihren Redebeiträgen ebenfalls für eine Alternativlösung zu den geplanten Hochbahnsteigen aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.11.2006, ST 1249 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 10 Versandpaket: 12.07.2006 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 10 am 29.08.2006, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OA 97 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, LINKE.WASG und BFF gegen 1 GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 2 GRÜNE 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.09.2006, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 97 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass dem Ortsbeirat die bei der Aufstellung des GVP erarbeiteten Planungsalternativen zum beschlossenen Weiterbetrieb der U 5 als Stadtbahn auf der Eckenheimer Landstraße mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen vorgestellt werden. Dabei sind auch die Erkenntnisse der beteiligten Gesellschaften und Verkehrsunternehmen (z. B. traffiQ und VGF) einzuschließen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Enthaltung) REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.09.2006, TO II, TOP 87 Beschluss: Die Vorlage OA 97 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass dem Ortsbeirat die bei der Aufstellung des GVP erarbeiteten Planungsalternativen zum beschlossenen Weiterbetrieb der U 5 als Stadtbahn auf der Eckenheimer Landstraße mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen vorgestellt werden. Dabei sind auch die Erkenntnisse der beteiligten Gesellschaften und Verkehrsunternehmen (z. B. traffiQ und VGF) einzuschließen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) und REP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) Beschlussausfertigung(en): § 725, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.09.2006 Aktenzeichen: 92 10

Inhalt

Anregung vom 06.07.2006, OA 97

entstanden aus Vorlage:
OF 60/3 vom 06.07.2006

Betreff:

Alternativplanung Niederflurstraßenbahn auf der Strecke der Linie U 5

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, mit höchster Priorität, alternativ zu den bereits existenten Plänen für Stadtbahn-Hochbahnsteige, Pläne auszuarbeiten, wie auf der Streckenführung der Linie U 5 von Preungesheim bis zur Konstablerwache Niederflurstraßenbahnen eingesetzt werden können (später dann vom Frankfurter Bogen). Notwendigerweise müsste die Linienführung an der Konstablerwache enden. Die Planung soll dabei jedwede Möglichkeit untersuchen, wie die Niederflurstraßenbahn den Bahnsteig der derzeitigen U 5 in der Tiefebene der Konstablerwache als Endstation nutzen kann. Zu denken ist beispielsweise an ein Erhöhen des Gleisbettes oder ein Absenken des Bahnsteigs oder beide Varianten zugleich, so dass ein Einfahren und Halten der Niederflurbahn auf Bahnsteigniveau realisiert werden kann und zugleich mobilitätseingeschränkte Personen zur Weiterfahrt in Richtung Hauptbahnhof und in umgekehrter Richtung ohne Weiteres den gegenüberliegenden Bahnsteig der Linie U 4 erreichen können.

Um den ÖPNV attraktiver zu gestalten und den zu erwartenden steigenden Fahrgastzahlen im Bereich der Konstablerwache gerecht zu werden, ist außerdem die Beschleunigung der Niederflurbahn im Straßenbereich und eine Erhöhung der Taktfrequenz der Linie U 4 bei den Planungen vorzusehen.

Eine erhöhte Taktfrequenz der U 4 würde es zudem ermöglichen, das entstehende Europaviertel zukünftig an Hauptbahnhof und Konstablerwache in der Weise anzubinden, dass wechselweise ein Zug zur Bockenheimer Warte, jeder zweite jedoch die Endstation im Europaviertel anfährt (ähnlich der Linien U 6 und U 7).

Begründung:

Die außerordentliche Sitzung des Ortsbeirates 3 am 29.06.2006 ausschließlich zu den geplanten Hochbahnsteigen an den Haltestellen Musterschule und Glauburgschule hat das Thema in seiner ganzen Tragweite beleuchtet und die Schwierigkeit der Abwägung aller Vor- und Nachteile deutlich werden lassen. Die Gesichtspunkte des Für und Wider sollen und können hier im Einzelnen, auch im Hinblick auf den GVP und das ÖPNV-Konzept, nicht wiederholt werden.

Beim singulären Blick auf die beiden Stationen Glauburgstraße und Musterschule jedoch stößt die Planung von Hochbahnsteigen auf wesentliche stadtplanerische Bedenken. Insbesondere

  • stellt die Länge von über 100 Metern und die Höhe von 80 cm der Hochbahnsteige eine große Barriere dar und würde die lebendige untere Eckenheimer Landstraße über diese Distanz trennen;
  • widerspricht sie allen derzeit stattfindenden Bemühungen des Pilotprojekts "Nahmobilität“;
  • an der Haltestelle Musterschule sind Hochbahnsteige - auch aus der Sicht von Schulleitung und Elternvertretern der Musterschule - ein Ort der Gefährdung der Schülerinnen und Schüler und möglicherweise sehbehinderter Menschen auf Grund der Ballung zu den Stoßzeiten auf den sehr schmalen Hochbahnsteigen.

    Sollte sich das Einfahren und Halten der Niederflurbahn in der Tiefebene der Konstablerwache baulich irgendwie realisieren lassen, stellt der Einsatz von Niederflurstraßenbahnen für den Ortsbeirat die deutlich vorzuziehende Möglichkeit dar: Barrierefreiheit wäre sowohl im ÖPNV als auch für die Nahmobilität im Nordend zu erreichen.

    Der einzige Nachteil eines so genannten “gebrochenen“ Verkehrs kann durch die oben beschriebenen Maßnahmen abgefedert werden und stellt im Vergleich zu den Eingriffen in das Stadtbild und die Barrierefreiheit im Nordend das kleinere Übel dar. Weitere Nachteile hätte der Einsatz moderner Niederflurbahnen nicht. Auch in Bezug auf die Beschleunigung gibt es gegenüber einer überwiegend oberirdisch geführten Stadtbahn keine Nachteile.

    Die Mehrheit der auf der außerordentlichen Sitzung anwesenden Bürgerinnen und Bürger sprachen sich in ihren Redebeiträgen ebenfalls für eine Alternativlösung zu den geplanten Hochbahnsteigen aus.

    Antragstellender Ortsbeirat:
    Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Juli 2006Sie sind hier
    OAOA 97Alternativplanung Niederflurstraßenbahn auf der Strecke der Linie U 5
    Anregung
  2. 6. Juli 2006OFOF 60/3Alternativplanung Niederflurstraßenbahn auf der Strecke der Linie U 5Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU
  3. 27. November 2006Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1249Alternativplanung Niederflurstraßenbahn auf der Strecke der Linie U 5Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 10
Sitzung 4 · 29.08.2006
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage OA 97 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPLinke.wasgBFF
Ablehnung:
1 Grüne
Enthaltung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, LINKE.WASG und BFF gegen 1 GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 2 GRÜNE

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 05.09.2006
TO I, TOP 32
Angenommen
Die Vorlage OA 97 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass dem Ortsbeirat die bei der Aufstellung des GVP erarbeiteten Planungsalternativen zum beschlossenen Weiterbetrieb der U 5 als Stadtbahn auf der Eckenheimer Landstraße mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen vorgestellt werden. Dabei sind auch die Erkenntnisse der beteiligten Gesellschaften und Verkehrsunternehmen (z. B. traffiQ und VGF) einzuschließen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
REP (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Enthaltung) REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 14.09.2006
TO II, TOP 87
Angenommen
Die Vorlage OA 97 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass dem Ortsbeirat die bei der Aufstellung des GVP erarbeiteten Planungsalternativen zum beschlossenen Weiterbetrieb der U 5 als Stadtbahn auf der Eckenheimer Landstraße mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen vorgestellt werden. Dabei sind auch die Erkenntnisse der beteiligten Gesellschaften und Verkehrsunternehmen (z. B. traffiQ und VGF) einzuschließen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGNPDÖkoLinX/E.L.REP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) und REP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz)

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