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Wohnhäuser Stoltzestraße 14 bis 18

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Bei Baumaßnahmen im Bereich der Innenstadt muß dem Bau von Wohnungen Vorrang eingeräumt werden. Die Kindertagesstätte war schon vor der Zerstörung der Häuser an dieser Stelle nicht mehr erforderlich, da die Innenstadt mit Kindertagesstättenplätzen ausreichend versorgt ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.07.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Schulausschuss Versandpaket: 28.04.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Schulausschusses am 17.05.1999, TO I, TOP 19 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 961 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU und SPD gegen REP (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung); GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuß
  3. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 20.05.1999, TO I, TOP 12 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 961 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung), REP (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)
  4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.05.1999, TO I, TOP 45 jeschluß: Die Vorlage OA 961 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung), REP (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 4184,
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.05.1999 Aktenzeichen: 63-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 20.04.1999, OA 961 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.03.1999, OF 339 /1

Betreff: Wohnhäuser Stoltzestraße 14 bis 18 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. beim Wiederaufbau der nach einer Gasexplosion zerstörten Häuser in der Stoltzestraße 14 bis 18 ausschließlich Wohnnutzung vorzusehen. 2. die geplante Nutzung des Erdgeschosses als Kindertagesstätte nicht weiter zu verfolgen. 3. eine Büronutzung ebenfalls in diesen Häusern nicht vorzusehen.

Begründung: Bei Baumaßnahmen im Bereich der Innenstadt muß dem Bau von Wohnungen Vorrang eingeräumt werden. Die Kindertagesstätte war schon vor der Zerstörung der Häuser an dieser Stelle nicht mehr erforderlich, da die Innenstadt mit Kindertagesstättenplätzen ausreichend versorgt ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.07.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Schulausschuss Versandpaket: 28.04.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. April 1999 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 23 · 17.05.1999
TO I, TOP 19
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen REP (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung); GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
REP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen REP (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung); GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 22 · 20.05.1999
TO I, TOP 12
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung), REP (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung), REP (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 26.05.1999
TO I, TOP 45
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung), REP (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung), REP (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

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