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Anwohnerparken am Höchster Krankenhaus Bericht des Magistrats vom 05.02.1999, B 116

Vorlagentyp: OA
74 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 20.04.1999, OA 956

entstanden aus Vorlage: OF 578/6 vom 30.03.1999

Betreff:

Anwohnerparken am Höchster Krankenhaus Bericht des Magistrats vom 05.02.1999, B 116

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, eine Anwohnerparkzone nach dem "Höchster Modell" in folgenden Straßen einzurichten:

- Gotenstraße zwischen Gerlach- und Sieringstraße

- Gerlachstraße zwischen Königsteiner Straße und Gotenstraße - Hospitalstraße zwischen Königsteiner Straße und Gotenstraße

- Liebknechtstraße

- Sieringstraße zwischen Königsteiner Straße und Gotenstraße

  1. Der Bericht des Magistrats B 116 wird mit der Maßgabe, daß Punkt 1 durchgeführt wird, zur Kenntnis genommen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.02.1999, B 116

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 1999BB 116Verbesserung der Parksituation am Höchster KrankenhausMagistratsbericht
  2. 20. April 1999Sie sind hier
    OAOA 956Anwohnerparken am Höchster Krankenhaus Bericht des Magistrats vom 05.02.1999, B 116
    Anregung
  3. 27. August 1999BB 601Anwohnerparken am Höchster KrankenhausMagistratsbericht
  4. 10. Juli 2000Antwort des Magistrats · nach 74 WochenBB 511Anwohnerparken am Höchster KrankenhausMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 18.05.1999
TO I, TOP 10
Beraten
1. Die Vorlage B 116 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 956 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und REP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P. (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 26.05.1999
TO I, TOP 31
Beraten
1. Die Vorlage B 116 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 956 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P. (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 27.05.1999
TO II, TOP 21
Beraten
1. Die Vorlage B 116 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 956 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P. (= Ablehnung)

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