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Kurzzeitparkplätze an der Kindertagesstätte Sternschnuppe, Franklinstraße 44

Vorlagentyp: OA
Verkehr und StraßeKinder, Jugend und Familie
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 24.10.2011, OA 91 entstanden aus Vorlage: OF 72/2 vom 04.10.2011

Betreff: Kurzzeitparkplätze an der Kindertagesstätte Sternschnuppe, Franklinstraße 44 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Franklinstraße 44 neben der Kindertagesstätte Sternschnuppe zwei Kurzzeitparkplätze für die Zeit von 07.00 - 09.30 Uhr und 16.00 - 17.30 Uhr einzurichten.

Begründung: Eine große Anzahl der Kinder, die die Kindertagesstätte besuchen, wohnen nicht in diesem Stadtteil. Sie werden von ihren Eltern mit dem Auto gebracht. Ohne einen Parkplatz ist ein gesichertes Aus- und Einsteigen der Kinder nicht möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 2011OFOF 72/2Kurzzeitparkplätze an der Kindertagesstätte Sternschnuppe, Franklinstraße 44Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. Oktober 2011Sie sind hier
    OAOA 91Kurzzeitparkplätze an der Kindertagesstätte Sternschnuppe, Franklinstraße 44
    Anregung
  3. 27. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 157Kurzzeitparkplätze an der Kindertagesstätte Sternschnuppe, Franklinstraße 44Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
KAV
Sitzung 10 · 28.11.2011
TO II, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage OA 91 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 06.12.2011
TO I, TOP 27
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 91 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie Piraten (= Ablehnung)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_91_2011Kurzzeitparkplätze an der Kindertagesstätte Sternschnuppe, Franklinstraße 44

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