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Stellungnahme zum Landschaftsplanentwurf Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 398

Vorlagentyp: OA
29 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Begründung

Der Magistrat möchte die Fläche auf Vorrat als Gewerbegebiet ausweisen, da sie für eine gewerbliche Nutzung geeignet sei. Frankfurt hat aber schon zu viele versiegelte Flächen, und wir müssen um jedes Fleckchen Grün kämpfen. Daher lehnt der Ortsbeirat diese Vorratshaltung von Gewerbeflächen ab. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 398 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.12.2001, ST 1094 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 27.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 16.08.2001, TO I, TOP 47 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.08.2001, TO I, TOP 50 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 398 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage OA 91 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis ohne Ziff. 2.; Ziff. 2 = Zurückweisung, ) zu
  9. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: F.D.P. (B 398 = Kenntnis, OA 91 = Ablehnung) PDS (B 398 = Kenntnis, OA 91 = Annahme)
  10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 13.09.2001, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Vorlage B 398 dient zur Kenntnis.
  12. Die Vorlage OA 91 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD und F.D.P.; GRÜNE und FAG (= Kenntnis ohne Ziff. 2., Ziff. 2. = Zurückweisung) zu
  14. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme); F.D.P. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 398 = Kenntnis, OA 91 = Ablehnung) PDS (B 398 = Kenntnis ohne Ziff. 2, Ziff. 2. = Zurückweisung, OA 91 = Annahme) E.L. (B 398 = Kenntnis, OA 91 = Ablehnung)
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 64 Beschluss:
  16. Die Vorlage B 398 dient zur Kenntnis.
  17. Die Vorlage OA 91 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, F.D.P., REP, PDS, BFF und E.L. gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis ohne Ziff. 2.; Ziff. 2 = Zurückweisung) sowie ÖkoLinX- ARL (= Zurückweisung) zu
  19. CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX- ARL (= Annahme) sowie F.D.P., REP und E.L. (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1053,
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 08.06.2001, OA 91

entstanden aus Vorlage: OF 46/5 vom 08.06.2001

Betreff:

Stellungnahme zum Landschaftsplanentwurf Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 398

Der Ortsbeirat weist den Bericht des Magistrats zu Ziffer 2 des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung, § 7983, zurück.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das Auenwäldchen östlich der Eisenbahnbrücke am Mainufer in Niederrad (5H80, Blatt 47) im Landschaftsplan des UVF als Naturschutzfläche, wie im Freiflächenentwicklungsplan festgeschrieben, zu erhalten.

Begründung:

Der Magistrat möchte die Fläche auf Vorrat als Gewerbegebiet ausweisen, da sie für eine gewerbliche Nutzung geeignet sei. Frankfurt hat aber schon zu viele versiegelte Flächen, und wir müssen um jedes Fleckchen Grün kämpfen. Daher lehnt der Ortsbeirat diese Vorratshaltung von Gewerbeflächen ab.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 398

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Mai 2001BB 398Stellungnahme zum Landschaftsplanentwurf des Umlandverbandes Frankfurt (UVF) sowie Beantragung von Flächennutzungsplanänderungen beim UVFMagistratsbericht
  2. 8. Juni 2001OFOF 46/5Stellungnahme zum LandschaftsplanentwurfOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 8. Juni 2001Sie sind hier
    OAOA 91Stellungnahme zum Landschaftsplanentwurf Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 398
    Anregung
  4. 7. Dezember 2001Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1094Stellungnahme zum Landschaftsplanentwurf des Umlandverbandes Frankfurt (UVF) sowie Beantragung von Flächennutzungsplanänderungen beim UVFStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 47
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 398 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 50
Erledigt
1. Die Vorlage B 398 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 91 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFAG
Sonstige:
PDS (B 398 = Kenntnis, OA 91 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis ohne Ziff. 2.; Ziff. 2 = Zurückweisung, ) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P. (B 398 = Kenntnis, OA 91 = Ablehnung) PDS (B 398 = Kenntnis, OA 91 = Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 14
Erledigt
1. Die Vorlage B 398 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 91 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Sonstige:
Grüne (Kenntnis ohne Ziff. 2., Ziff. 2. = Zurückweisung)FAG (Kenntnis ohne Ziff. 2., Ziff. 2. = Zurückweisung)REP (B 398 = Kenntnis, OA 91 = Ablehnung)PDS (B 398 = Kenntnis ohne Ziff. 2, Ziff. 2. = Zurückweisung, OA 91 = Annahme)E.l (B 398 = Kenntnis, OA 91 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P.; GRÜNE und FAG (= Kenntnis ohne Ziff. 2., Ziff. 2. = Zurückweisung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme); F.D.P. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 398 = Kenntnis, OA 91 = Ablehnung) PDS (B 398 = Kenntnis ohne Ziff. 2, Ziff. 2. = Zurückweisung, OA 91 = Annahme) E.L. (B 398 = Kenntnis, OA 91 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 64
Erledigt
1. Die Vorlage B 398 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 91 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGPDSREPE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P., REP, PDS, BFF und E.L. gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis ohne Ziff. 2.; Ziff. 2 = Zurückweisung) sowie ÖkoLinX- ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX- ARL (= Annahme) sowie F.D.P., REP und E.L. (= Ablehnung)

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OA_91_2001 Stellungnahme zum Landschaftsplanentwurf Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 398

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