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Umplanung des ehemaligen Wendekreises für den Bus am Neufeld in Nied/Griesheim Ecke Oeserstraße/Waldschulstraße

Vorlagentyp: OA
44 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 01.07.1997, OA 91 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.06.1997, OF 77 /6

Betreff: Umplanung des ehemaligen Wendekreises für den Bus am Neufeld in Nied/Griesheim Ecke Oeserstraße/Waldschulstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei der Umplanung des ehemaligen Wendekreises für den Bus am Neufeld in Nied/Griesheim, diesen so umzugestalten, daß der Einbiegeradius für den 59er Bus vergrößert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juli 1997Sie sind hier
    OAOA 91Umplanung des ehemaligen Wendekreises für den Bus am Neufeld in Nied/Griesheim Ecke Oeserstraße/Waldschulstraße
    Anregung
  2. 4. Mai 1998Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 302Umplanung des ehemaligen Wendekreises für den Bus am Neufeld in Nied/Griesheim Ecke Oeserstraße/WaldschulstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 16.09.1997
TO I, TOP 39
Abgelehnt
Die Vorlage OA 91 wird gemäß § 35 (2) GOS abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ablehnung:
CDU
Sonstige:
SPD (vereinfachtes Verfahren vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)Grüne (vereinfachtes Verfahren vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und F.D.P. (= Annahme), SPD und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 23.09.1997
TO I, TOP 48
Angenommen
Der Vorlage OA 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 25.09.1997
TO II, TOP 45
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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