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Westumgehung Unterliederbach

Vorlagentyp: OA
29 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 01.07.1997, OA 90

entstanden aus Vorlage: OF 75/6 vom 11.06.1997

Betreff:

Westumgehung Unterliederbach

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, unverzüglich eine beschlußreife Planung für die Westumgehung Unterliederbach zu erarbeiten und zur Entscheidung vorzulegen. Der Magistrat wird ferner beauftragt, die Planung nicht durch Einholung weiterer Gutachten zu

verzögern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juli 1997Sie sind hier
    OAOA 90Westumgehung Unterliederbach
    Anregung
  2. 23. Januar 1998Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 54Westumgehung UnterliederbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 15.09.1997
TO I, TOP 73
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 16.09.1997
TO I, TOP 38
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 90 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung), REP (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 23.09.1997
TO I, TOP 47
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 90 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung), REP (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

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