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Bunkerwohnheim Konrad-Broßwitz-Straße Bericht des Magistrats vom 15.02.1999, B 125

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 08.03.1999, OA 905 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 08.03.1999, OF 253 /2

Betreff: Bunkerwohnheim Konrad-Broßwitz-Straße Bericht des Magistrats vom 15.02.1999, B 125 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage B 125 wird zurückgewiesen. Der Magistrat wird beauftragt, zu den in der Vorlage OA 617 vom 31.08.1998 geschilderten Verhältnissen sachgerechte Antworten in allen Einzelheiten zu erteilen. Es bleibt bei der Feststellung, daß das Bunkerwohnheim nach Beobachtung der Anwohner nach wie vor permanent überbelegt ist, wodurch für die Bewohner zwangsläufig Gefahren hinsichtlich brandrechtlicher Sicherung bestehen. So muß auch weiterhin daran gezweifelt werden, daß die sanitären Einrichtungen, gemessen an der Belegungsdichte, ausreichen, um nur zwei wichtige Aspekte aus der oben genannten Anregung des Ortsbeirates in Erinnerung zu rufen. Deshalb wird der Magistrat aufgefordert, eine erneute Prüfung und Berichterstattung vorzunehmen. Der Ortsbeirat verweist dabei auf seine Begründung aus dem Antrag vom 31.08.1998, wonach eine Verbesserung der Zustände im Bunkerwohnheim in sozialer und humanitärer Hinsicht den Bewohnern dienen soll und Mißstände im Umfeld nur die Zustände im Haus widerspiegeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.02.1999, B 125 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 17.03.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Februar 1999BB 125Bunkerwohnheim in der Konrad-Broßwitz-StraßeMagistratsbericht
  2. 8. März 1999Sie sind hier
    OAOA 905Bunkerwohnheim Konrad-Broßwitz-Straße Bericht des Magistrats vom 15.02.1999, B 125
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 27.04.1999
TO I, TOP 17
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 125 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 905 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 29.04.1999
TO II, TOP 28
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 26.05.1999
TO I, TOP 9
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 905 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
SPDREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
CDU (1. Abs. Ablehnung, 2. und 3. Abs. vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Zurückweisung) zu 2. CDU (= 1. Abs. Ablehnung, 2. und 3. Abs. vereinfachtes Verfahren), SPD und REP (= Ablehnung), GRÜNE (= Annahme), F.D.P. (= 1. Abs. Annahme, 2. und 3. Abs. vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 27.05.1999
TO II, TOP 22
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Zurückweisung) zu 2. CDU (= 1. Abs. Ablehnung, 2. und 3. Abs. vereinfachtes Verfahren), SPD und REP (= Ablehnung), GRÜNE (= Annahme), F.D.P. (= 1. Abs. Annahme, 2. und 3. Abs. vereinfachtes Verfahren)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Sonstige:
CDU (1. Abs. Ablehnung, 2. und 3. Abs. vereinfachtes Verfahren)SPD (Ablehnung)REP (Ablehnung)Grüne (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Zurückweisung) zu 2. CDU (= 1. Abs. Ablehnung, 2. und 3. Abs. vereinfachtes Verfahren), SPD und REP (= Ablehnung), GRÜNE (= Annahme), F.D.P. (= 1. Abs. Annahme, 2. und 3. Abs. vereinfachtes Verfahren)

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