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Westend-Nord: Schulwegsicherung durch Kreisverkehr Fürstenbergerstraße/Grüneburgweg/Liebigstraße

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 08.03.1999, OA 900

entstanden aus Vorlage: OF 248/2 vom 12.02.1999

Betreff:

Westend-Nord: Schulwegsicherung durch Kreisverkehr Fürstenbergerstraße/Grüneburgweg/Liebigstraße

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Auf Basis des Planungsberichts des Planungsbeauftragten Jürgen Frauenfeld vom Mai 1997 und dem Antrag des Ortsbeirates vom 30. Juni 1997 (OI 11) wird der Magistrat beauftragt, an vorgenannter Kreuzung, gemäß der Planung des Planungsbeauftragten, eine

Verkehrsinsel (Anlage) vorzusehen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. März 1999Sie sind hier
    OAOA 900Westend-Nord: Schulwegsicherung durch Kreisverkehr Fürstenbergerstraße/Grüneburgweg/Liebigstraße
    Anregung
  2. 19. Juli 1999Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 483Westend-Nord: Schulwegsicherung durch Kreisverkehr Fürstenbergstraße/Grüneburgweg/LiebigstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 22 · 19.04.1999
TO I, TOP 50
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 900 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 20.04.1999
TO I, TOP 44
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 900 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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