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Ergänzung von Spieleinrichtungen für 1 - 3-jährige auf Nieder-Erlenbacher Spielplätzen

Vorlagentyp: OA
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Begründung

Wie durch den Kinderbeauftragten des Stadtteiles bekannt wurde sind bei den im vergangenen halben Jahr auf den Nieder-Erlenbacher Spielplätzen durchgeführten Reparatur- und Ersatzarbeiten an Spielgeräten z. B. die Baby-Schaukeln ersatzlos verschwunden. Auch wäre es sinnvoll, für die o. g. Altersgruppe auf jedem Spielplatz zusätzlich z. B. eine kleine Rutsche zu haben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2002, ST 1947 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 21.08.2002 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 12.09.2002, TO I, TOP 49 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 894 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3684, 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün vom 12.09.2002 Aktenzeichen: 67 2

Inhalt

Anregung vom 13.08.2002, OA 894

entstanden aus Vorlage: OF 48/13 vom 13.08.2002

Betreff:

Ergänzung von Spieleinrichtungen für 1 - 3-jährige auf Nieder- Erlenbacher Spielplätzen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, das zuständige Amt anzuweisen, auf den Nieder-Erlenbacher Spielplätzen Spieleinrichtungen für 1 - 3-jährige zu ergänzen.

Begründung:

Wie durch den Kinderbeauftragten des Stadtteiles bekannt wurde sind bei den im vergangenen halben Jahr auf den Nieder-Erlenbacher Spielplätzen durchgeführten Reparatur- und Ersatzarbeiten an Spielgeräten z. B. die Baby-Schaukeln ersatzlos verschwunden. Auch wäre es sinnvoll, für die o. g. Altersgruppe auf jedem Spielplatz zusätzlich z. B. eine kleine Rutsche zu haben.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. August 2002OFOF 48/13Ergänzung von Spieleinrichtungen für 1 - 3-jährige auf Nieder-Erlenbacher SpielplätzenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. August 2002Sie sind hier
    OAOA 894Ergänzung von Spieleinrichtungen für 1 - 3-jährige auf Nieder-Erlenbacher Spielplätzen
    Anregung
  3. 8. November 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1947Ergänzung von Spieleinrichtungen für 1-3-jährige auf Nieder-Erlenbacher SpielplätzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 14 · 12.09.2002
TO I, TOP 49
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 894 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Annahme)PDS (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme)

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