Ergänzung von Spieleinrichtungen für 1 - 3-jährige auf Nieder-Erlenbacher Spielplätzen
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenBegründung
Wie durch den Kinderbeauftragten des Stadtteiles bekannt wurde sind bei den im vergangenen halben Jahr auf den Nieder-Erlenbacher Spielplätzen durchgeführten Reparatur- und Ersatzarbeiten an Spielgeräten z. B. die Baby-Schaukeln ersatzlos verschwunden. Auch wäre es sinnvoll, für die o. g. Altersgruppe auf jedem Spielplatz zusätzlich z. B. eine kleine Rutsche zu haben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2002, ST 1947 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 21.08.2002 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 12.09.2002, TO I, TOP 49 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 894 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3684, 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün vom 12.09.2002 Aktenzeichen: 67 2
Inhalt
Anregung vom 13.08.2002, OA 894
entstanden aus Vorlage: OF 48/13 vom 13.08.2002
Betreff:
Ergänzung von Spieleinrichtungen für 1 - 3-jährige auf Nieder- Erlenbacher Spielplätzen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, das zuständige Amt anzuweisen, auf den Nieder-Erlenbacher Spielplätzen Spieleinrichtungen für 1 - 3-jährige zu ergänzen.
Begründung:
Wie durch den Kinderbeauftragten des Stadtteiles bekannt wurde sind bei den im vergangenen halben Jahr auf den Nieder-Erlenbacher Spielplätzen durchgeführten Reparatur- und Ersatzarbeiten an Spielgeräten z. B. die Baby-Schaukeln ersatzlos verschwunden. Auch wäre es sinnvoll, für die o. g. Altersgruppe auf jedem Spielplatz zusätzlich z. B. eine kleine Rutsche zu haben.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. August 2002OFOF 48/13Ergänzung von Spieleinrichtungen für 1 - 3-jährige auf Nieder-Erlenbacher SpielplätzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 13. August 2002Sie sind hierOAOA 894Ergänzung von Spieleinrichtungen für 1 - 3-jährige auf Nieder-Erlenbacher SpielplätzenAnregung
- 8. November 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1947Ergänzung von Spieleinrichtungen für 1-3-jährige auf Nieder-Erlenbacher SpielplätzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme)