Umgestaltung eines Teilabschnitts der Talstraße als verkehrsberuhigten Bereich
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Grundlage für die Umgestaltung des Talstraßenabschnitts sind die Ortsbeiratsanregung OA 222 vom 03.11.2006, der Stadtverordnetenbeschluss § 1227 vom 14.12.2006 und der Magistratsbericht B 501 vom 09.07.2007. Der Talstraßenumbau ist in der Prioritätenliste des Ausbauprogramms „Schöneres Frankfurt“ berücksichtigt. Der Zeitpunkt für die Ausführung der Maßnahme ist allerdings unbestimmt und auf Grund der Personalreduzierung im Stadtplanungsamt nicht in einem angemessenen Zeitraum umzusetzen. Um den Beschluss zur Neugestaltung nicht auf unbestimmte Zeit auszusetzen, wird eine externe Beauftragung eines geeigneten Planungsbüros für erforderlich gehalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.08.2009, B 699 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.04.2009 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 25.05.2009, TO I, TOP 71 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 883 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und Freie Wähler (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= vereinfachtes Verfahren) 31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.05.2009, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 883 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6021, 31. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 25.05.2009 Aktenzeichen: 66 5
Inhalt
Anregung vom 24.04.2009, OA 883
entstanden aus Vorlage: OF 275/12 vom 08.04.2009
Betreff:
Umgestaltung eines Teilabschnitts der Talstraße als verkehrsberuhigten Bereich
Vorgang:
OA 222/06 OBR 12; B 501/07
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, die von der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2006 beschlossene Maßnahme zur Umgestaltung der Talstraße zwischen der Kalbacher Hauptstraße und der Neugasse als verkehrsberuhigter Bereich durch die Erstellung eines Neugestaltungskonzeptes im Jahr 2009 abzuschließen.
Da die Maßnahme in die Prioritätenliste "Schöneres Frankfurt“ aufgenommen wurde, deren Umsetzung jedoch durch Personalmangel erschwert ist, soll ein externes Planungsbüro mit der Erarbeitung des Konzeptes beauftragt werden.
Begründung:
Grundlage für die Umgestaltung des Talstraßenabschnitts sind die Ortsbeiratsanregung
OA 222 vom 03.11.2006, der Stadtverordnetenbeschluss § 1227 vom 14.12.2006 und der
Magistratsbericht B 501 vom 09.07.2007.
Der Talstraßenumbau ist in der Prioritätenliste des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt“ berücksichtigt. Der Zeitpunkt für die Ausführung der Maßnahme ist allerdings unbestimmt und auf Grund der Personalreduzierung im Stadtplanungsamt nicht in einem angemessenen Zeitraum umzusetzen. Um den Beschluss zur Neugestaltung nicht auf unbestimmte Zeit auszusetzen, wird eine externe Beauftragung eines geeigneten Planungsbüros für erforderlich gehalten.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. April 2009OFOF 275/12Umgestaltung eines Teilabschnitts der Talstraße als verkehrsberuhigter BereichOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. April 2009Sie sind hierOAOA 883Umgestaltung eines Teilabschnitts der Talstraße als verkehrsberuhigten BereichAnregung
- 24. August 2009Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 699Umgestaltung eines Teilabschnitts der Talstraße als verkehrsberuhigten BereichMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und Freie Wähler (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)