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Linksabbiegen auf der Mörfelder Landstraße

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Durch die fehlende Linksabbiegemöglichkeit müssen Anwohner teilweise kilometerlange Umwege fahren. Das Linksabbiegen kann jedoch aus Sicherheitsgründen bei Tempo 50 nicht erlaubt werden. Die Temporeduktion kann ohne nennenswerte Kapazitätseinschränkung eingeführt werden, da im Berufsverkehr die Fahrzeuge ohnehin nicht wesentlich schneller fahren können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.11.2001, B 906 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 76 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 86 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Prüfung und Berichterstattung) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 278 Beschluss: Die Vorlage OA 86 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und E.L. gegen BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 815, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 08.06.2001, OA 86

entstanden aus Vorlage: OF 29/5 vom 25.05.2001

Betreff:

Linksabbiegen auf der Mörfelder Landstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, auf der Mörfelder Landstraße zwischen Wendelsplatz und Schweizer Straße Tempo 30 einzuführen und die Fahrbahnmarkierung so zu ändern, dass das Linksabbiegen in Grundstückseinfahrten auch über zwei Spuren der Gegenfahrbahn erlaubt ist.

Begründung:

Durch die fehlende Linksabbiegemöglichkeit müssen Anwohner teilweise kilometerlange Umwege fahren. Das Linksabbiegen kann jedoch aus Sicherheitsgründen bei Tempo 50 nicht erlaubt werden. Die Temporeduktion kann ohne nennenswerte Kapazitätseinschränkung eingeführt werden, da im Berufsverkehr die Fahrzeuge ohnehin nicht wesentlich schneller fahren können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2001OFOF 29/5Linksabbiegen auf der Mörfelder LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Juni 2001Sie sind hier
    OAOA 86Linksabbiegen auf der Mörfelder Landstraße
    Anregung
  3. 16. November 2001Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 906Linksabbiegen auf der Mörfelder LandstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 76
Beraten
Die Vorlage OA 86 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
PDS (Prüfung und Berichterstattung)BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Prüfung und Berichterstattung) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 278
Beraten
Die Vorlage OA 86 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
BFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und E.L. gegen BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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