Bäume für Verkehrsinseln für Tempo 30 in Nieder-Eschbach aus dem Ausgleichsfonds bezahlen "Bäume statt Poller"
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- Geschwindigkeitsanpassung vor dem Ortsschild in der Deuil-La-Barre-Straße aus Richtung OberErlenbach vornehmen09.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Verlegung des Fußgängerüberwegs auf der Deuil-la-Barre-Straße westlich der U-Bahn-Schienen02.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Schulwegsicherheit: Schulwegtermin, Verkehrsbeobachtung und wirksame Barrieren vor den Zebrastreifen18.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Deuil-La-Barre-Straße per E-MailBegründung
dem Ausgleichsfonds bezahlen "Bäume statt Poller" Tenor: Im Rahmen der beschlossenen Planungen zu Tempo 30 in Nieder-Eschbach sollen auch drei Verkehrsinseln (Deuil-la-Barre-Straße, Tannenweg) erstellt werden. Diese Verkehrsinseln sind ansprechend zu gestalten. Provisorien oder Poller lehnt der Ortsbeirat ab. Vielmehr werden Bäume statt Betonpfeiler gefordert. Da die Mittel für die Tempo-30-Zonen begrenzt sind, muß nach anderen Finanzierungsmöglichkeiten für die Baumpflanzaktion gesucht werden.
Inhalt
OBR-Anregung vom 27.06.1997, OA 86 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.06.1997, OF 23 /15
Betreff: Bäume für Verkehrsinseln für Tempo 30 in Nieder-Eschbach aus dem Ausgleichsfonds bezahlen "Bäume statt Poller" Tenor: Im Rahmen der beschlossenen Planungen zu Tempo 30 in Nieder-Eschbach sollen auch drei Verkehrsinseln (Deuil-la-Barre-Straße, Tannenweg) erstellt werden. Diese Verkehrsinseln sind ansprechend zu gestalten. Provisorien oder Poller lehnt der Ortsbeirat ab. Vielmehr werden Bäume statt Betonpfeiler gefordert. Da die Mittel für die Tempo-30-Zonen begrenzt sind, muß nach anderen Finanzierungsmöglichkeiten für die Baumpflanzaktion gesucht werden. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, daß Bäume für Verkehrsinseln auch aus dem Topf für Ausgleichsmaßnahmen (Umweltdezernat) bezahlt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 18.12.
- Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.07.1997
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. Juni 1997 brachte der Ortsbeirat 15 diese Anregung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), REP und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung), REP und F.D.P. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme)