Bäume für Verkehrsinseln für Tempo-30 in Nieder-Eschbach aus dem Ausgleichsfonds bezahlen / "Bäume statt Poller"
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OBR-Fraktionsantrag vom 12.06.1997, OF 23 /15
Betreff: Bäume für Verkehrsinseln für Tempo-30 in Nieder-Eschbach aus dem Ausgleichsfonds bezahlen / "Bäume statt Poller" Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Juni 1997 brachte SPD im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP bei Enthaltung BFF