Kauf des Bunkers in der Petterweilstraße
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Petterweilstraße — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
- Ergänzung der Parkplätze um einen Baumstandort auf Höhe der Petterweilstraße 5109.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Baumringe Petterweilstraße/Ecke Saalburgstraße bepflanzen13.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- In der Presse war zu lesen, dass die Nutzung des Hochbunkers in der Petterweilstraße nach wie vor ungeklärt ist und wohl18.06.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Petterweilstraße per E-MailInhalt
Anregung vom 21.04.2009, OA 864 entstanden aus Vorlage: OF 484/4 vom 30.03.2009
Betreff: Kauf des Bunkers in der Petterweilstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Bunker in der Petterweilstraße zu kaufen und an die darin zurzeit befindlichen Vereine zu vermieten.
Begründung: In dem Bunker sind die Karnevalsvereine Bernemer Käwwern und der FKV 1911 und seine Maagard, sowie eine Trommelgruppe, eine Radsportgruppe und die Bernemer Kerwegesellschaft untergebracht, die ihrer Existenz beraubt werden, wenn sie nicht weiterhin dort ihre ehrenamtliche Arbeit durchführen können. Für den Stadtteil ist das Engagement der Vereine sehr wichtig. Von daher gesehen ist es auch die Aufgabe der Politik, für Räume mit erschwinglichen Mieten zu sorgen. Sonst bricht ein großer Teil von Stadtteilkultur weg. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. März 2009OFOF 484/4Kauf des Bunkers in der PetterweilstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. April 2009Sie sind hierOAOA 864Kauf des Bunkers in der PetterweilstraßeAnregung
- 6. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 969Kauf des Bunkers in der PetterweilstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler und NPD (= Annahme) REP und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., Freie Wähler und NPD (= Annahme)