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Harheim - Grünflächen am Eschbach hier: Parzellen 892/19 Ankauf der Restgrundstücke und Bestandsübernahme in den Eschbach Grünzug

Vorlagentyp: OA
147 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Anregung vom 20.04.2009, OA 858 entstanden aus Vorlage: OF 150/14 vom 06.04.2009

Betreff: Harheim - Grünflächen am Eschbach hier: Parzellen 892/19 Ankauf der Restgrundstücke und Bestandsübernahme in den Eschbach Grünzug Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die noch nicht in städtischer Hand befindliche Parzelle 892/19 nun endlich anzukaufen und sodann die gesamten Grundstücke 892/13 bis 892/19 in den Grünzug "Eschbach-Aue" einzustellen. Falls es dem Vorhaben zweckdienlich ist, ist ein entsprechender Bebauungsplan umgehend aufzustellen. Die Gestaltung der Parzellen als "Grünzug Kapellchen" ist mit den Mitteln aus dem Programm "Grüne Räume für Frankfurt am Main" sicherzustellen.

Begründung: Der Ortsbeirat verweist in diesem Zusammenhang auf die Stellungnahme des Magistrats vom 06.02.2001, nach der der zeitnahe Erwerb betrieben werden sollte. Der Erhalt und die Erweiterung der Eschbach-Aue sind ein wesentlicher Aspekt des Natur- und Landschaftsschutzes in Harheim mit regionaler Auswirkung auf den Grüngürtel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 2009OFOF 150/14Harheim - Grünflächen am Eschbach hier: Parzellen 892/19 Ankauf der Restgrundstücke und Bestandsübernahme in den Eschbach GrünzugOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. April 2009Sie sind hier
    OAOA 858Harheim - Grünflächen am Eschbach hier: Parzellen 892/19 Ankauf der Restgrundstücke und Bestandsübernahme in den Eschbach Grünzug
    Anregung
  3. 14. September 2009BB 782Harheim - Grünflächen am Eschbach hier: Parzellen 892/19 Ankauf der Restgrundstücke und Bestandsübernahme in den Eschbach GrünzugMagistratsbericht
  4. 5. März 2010BB 172Harheim - Grünflächen am Eschbach hier: Parzellen 892/19 Ankauf der Restgrundstücke und Bestandsübernahme in den Eschbach GrünzugMagistratsbericht
  5. 29. November 2010BB 720Harheim - Grünflächen am Eschbach - hier: Parzellen 892/19 Ankauf der Restgrundstücke und Bestandsaufnahme in den Eschbach-GrünzugMagistratsbericht
  6. 23. Mai 2011BB 255Harheim - Grünflächen am Eschbach - hier: Parzellen 892/19 Ankauf der Restgrundstücke und Bestandsaufnahme in den Eschbach-GrünzugMagistratsbericht
  7. 27. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 147 WochenBB 32Harheim - Grünflächen am Eschbach - hier: Parzellen 892/19 Ankauf der Restgrundstücke und Bestandsaufnahme in den Eschbach-GrünzugMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 31 · 19.05.2009
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage OA 858 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 31 · 25.05.2009
TO I, TOP 61
Angenommen
Der Vorlage OA 858 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFAGFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 04.06.2009
TO II, TOP 53
Angenommen
Der Vorlage OA 858 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFAGFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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