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Mulanspielplatz im Frankfurter Bogen

Vorlagentyp: OA
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 27.06.2006, OA 84

entstanden aus Vorlage: OF 62/10 vom 12.06.2006

Betreff:

Mulanspielplatz im Frankfurter Bogen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Bebauungsplan für den Frankfurter Bogen dahin gehend zu ändern, dass das Gelände zwischen dem Fußweg “Am Lausberg“ und den Straßen “Am Nonnenhof“, “Oberwiesenstraße“ und “Huswertstraße“, das zurzeit als Kleingartenanlage ausgewiesen ist, in einen Spielplatz umgewidmet wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Juni 2006OFOF 62/10Mulanspielplatz im Frankfurter BogenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. Juni 2006Sie sind hier
    OAOA 84Mulanspielplatz im Frankfurter Bogen
    Anregung
  3. 22. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 209Mulanspielplatz im Frankfurter BogenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 3 · 31.08.2006
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 3 · 04.09.2006
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 4 · 25.09.2006
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 84 auf den Ausschuss für Umwelt und Sport delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 4 · 28.09.2006
TO I, TOP 35
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 5 · 02.11.2006
TO I, TOP 32
Erledigt
Die Vorlage OA 84 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass bis zu einer Inanspruchnahme der Fläche für die Anlage von Kleingärten der Spielplatz als Zwischennutzung an dieser Stelle verbleiben kann.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGLinke.wasgFDPBFF
Sonstige:
NPD (Annahme)ÖkoLinX/E.L. (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG, FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 16.11.2006
TO II, TOP 59
Erledigt
Die Vorlage OA 84 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass bis zu einer Inanspruchnahme der Fläche für die Anlage von Kleingärten der Spielplatz als Zwischennutzung an dieser Stelle verbleiben kann.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGLinke.wasgFDPBFFNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG, FDP, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

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